Berlin

Weidenfeld: „Strategisches Denken ist Fehlanzeige“

Deutschland hat gewählt - und nun? Ein Interview mit Politik-Professor Werner Weidenfeld über das Wahlergebnis und was es über unsere politische Kultur aussagt.
Nach der Bundestagswahl - CDU
Foto: Michael Kappeler (dpa) | Armin Laschet: Er will immer noch ins Kanzleramt, aber verfügt er auch über eine Strategie für den Weg dorthin?

Herr Professor Weidenfeld, gibt es einen klaren Wahlsieger?

Wer der wirkliche Sieger ist, das lässt sich nicht an einem punktuellen Wahlergebnis festmachen. Das wird sich erst im weiteren Verlauf zeigen. Die SPD lässt sich zwar jetzt als großer Sieger feiern, vergisst aber dabei, dass sie früher einmal an der 40-Prozent-Marke kratzen konnte und am Sonntag auch eines ihrer schlechtesten Ergebnisse eingefahren hat. In der medialen Zuspitzung kommt es zu Verkürzungen: Einmal wird gesagt, die SPD sei die stärkste Partei also solle sie auch den Bundeskanzler stellen. Wenn dieser Automatismus grundsätzlich gelten würde, dann wären Willy Brandt und Helmut Schmidt nie Bundeskanzler geworden. Ein zweiter Punkt: Die Verhandlungen zur Regierungsbildung sollen möglichst schnell gehen. 2017 hat es auch fünf Monate gedauert. Man darf nicht vergessen: Es gibt sehr komplexe Machtstrukturen, die bei den Verhandlungen zu berücksichtigen sind. Das geht nicht so schnell.

"Die SPD lässt sich zwar jetzt als großer Sieger feiern,
vergisst aber dabei, dass sie früher einmal an der
40-Prozent-Marke kratzen konnte und am Sonntag auch
eines ihrer schlechtesten Ergebnisse eingefahren hat"

Diese komplexen Machtstrukturen haben ja auch im Wahlkampf eine Rolle gespielt, sowohl bei der Union im Zuge der Kandidatenaufstellung als auch bei der SPD, der es gelungen ist, sich geschlossen hinter Olaf Scholz zu versammeln. Hatte die SPD nicht einfach das bessere Erfolgsrezept? Ist sie nicht deswegen auch der Sieger?

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In gewisser Weise haben Union und SPD die Rollenmodelle getauscht. Die Union ist so verfahren, wie man es vorher nur von der SPD gekannt hat. Also ständige Angriffe aus den eigenen Reihen auf den Kandidaten. Das Erfolgsrezept der SPD hingegen war: Die Parteiführung hält sich vollkommen zurück, so konnte Olaf Scholz plötzlich zum Überflieger werden. Bei der Union gab es aber ständig Sticheleien gegen Armin Laschet. Die CSU ist eben nicht das Esken/Walter-Borjans-Modell gefahren. Früher war das bei der Union anders. Ich kann mich noch daran erinnern, wie Helmut Kohl, damals Oppositionsführer der CDU/CSU im Bundestag, 1980 eine Niederlage in der Fraktion erlitt. Er wollte, dass der niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht Kanzlerkandidat wird, die Fraktion wählte aber Franz Josef Strauß. Ich war zufällig an diesem Tag im Bundestag und kam an Kohls Büro vorbei. Normalerweise standen dort immer viele Abgeordnete davor und plauderten mit ihm, Kohl hatte nämlich immer seine Tür auf. Doch an diesem Tage gähnende Leere. Niemand wollte sich beim Verlierer zeigen. Ich habe dann mit Kohl gesprochen. Er bekannte seine Niederlage, er sagte aber auch sofort: „Ab morgen werde ich Seite an Seite mit Strauß kämpfen.“ Diese Loyalität war vollkommen selbstverständlich.

Warum ist das heute anders? Ein Mangel an Loyalität, an Professionalität oder an politischer Strategie?

Es kommt wohl alles zusammen. Das hängt am geringen Erkenntnishorizont der Beteiligten. Vor allem zeigt sich: Strategisches Denken ist Fehlanzeige. Bei Kohl kam nämlich damals beides zusammen: Er war loyal, er hatte aber auch eine Strategie. Er wusste, das Strauß nicht gegen Schmidt gewinnen und Kanzler werden würde. Er setzte darauf, dass die FDP zur Union wechselt und das hat dann ja zwei Jahre später, 1982, auch geklappt. Was strategisches Denken bedeutet, kann ich auch an einem biografischen Beispiel zeigen: Als ich jung war haben mir meine Eltern von meinem Onkel, dem Abt von Maria Laach, Ildefons Herwegen, erzählt. Er hatte 1933/34 Konrad Adenauer im Kloster vor den Nazis versteckt. Daraufhin habe ich mich mit der Geschichte des „Dritten Reiches“ beschäftigt und den Entschluss gefasst, alles dafür zu tun, dass so etwas nicht noch einmal möglich wird. Mir war klar, ich will die politische Kultur in diesem Sinne beeinflussen und ich kann das am besten, wenn ich Politikwissenschaftler werde. Wenn ich heute auf meine Examenskandidaten schaue, gibt es so ein strategisches Denken nicht mehr.

Sind die Wähler denn an so einer weiterreichende Strategie überhaupt interessiert? Würden sie so ein langfristiges Konzept tatsächlich honorieren?

"Die Wähler vermissen etwas:
Sie sehnen sich nach einem klaren Zukunftsbild"

Es gibt einmal die Umfragen, die zeigen ein Stimmungsbild an, das ständig im Fluss ist und sich ändert. Wenn man aber die Wähler fragt, was sie wirklich wollen, dann stößt man noch auf eine andere Komponente. Politik wird dann nicht nach den üblichen Kategorien verstanden: Es geht also nicht mehr darum: Wie hoch soll der Mindestlohn sein? Sollen die Renten erhöht werden? Keine Steuererhöhungen. Die Wähler vermissen etwas: Sie sehnen sich nach einem klaren Zukunftsbild. Das hängt auch mit der wachsenden Zukunftsangst zusammen. Hier wollen die Wähler langfristige Antworten. Im Umgang mit dieser Frage wünschen sie sich einen Politikwechsel.

Werner Weidenfeld

Die Volksparteien haben so etwas wie einen weltanschaulichen Kern. Solche Zukunftsbilder müssten doch von dieser weltanschaulichen Basis her entworfen werden. Bei der Union also vom „C“ her, die SPD müsste eine Idee von einer sozialen Demokratie haben.

In den ersten Jahrzehnten war das auch so. Schon in der Kohl-Zeit wurde das schwieriger. Parteien und Politiker müssen solche Zukunftsbilder durch Slogans auf den Begriff bringen. Ich habe damals für Kohl zwei solche Slogans entworfen: „Schöpfung bewahren“ und „Gesellschaft mit menschlichem Gesicht“.

Robert Habeck und Christian Lindner gelten jetzt als Königsmacher. Haben die Zwei das Potenzial, solche Zukunftsbilder zu entwickeln? Und wie sieht es bei Olaf Scholz und Armin Laschet aus?

Habeck und Lindner haben dieses Potenzial. Und in einer Koalition hätten beide die Aufgabe, die Ökologie mit einem freiheitlichen Politikverständnis zu versöhnen. Scholz hat dieses Potenzial nicht, er punktet eher nur als der regierungserfahrene, nüchterne Hanseat. Armin Laschet schon eher. Bei ihm besteht das Problem, dass solche langfristigen Gedanken zwar immer wieder aufblitzen, aber er das dann nicht konsequent durchbuchstabiert. Ein Beispiel: Sein Wort von der „Zukunftskoalition“ – das wäre ja schon mal ein Anfang.

Und mit Blick auf die Koalitionsoptionen: Welche hat mehr Zukunftspotenzial, Jamaika oder die Ampel?

"Jamaika ist spannender,  weil die
daran beteiligten Parteien einfach mehr Potenzial
aufbieten, ein Zukunftsbild zu entwerfen"

Jamaika ist spannender,  weil die daran beteiligten Parteien einfach mehr Potenzial aufbieten, so ein Zukunftsbild zu entwerfen. Sie sind weniger als die SPD den alten politischen Kategorien verhaftet. Aber die Ampel ist wahrscheinlicher. Einfach weil die Basis der Grünen zur SPD hindrängt. Bei der FDP gibt es zwar auch einen Drang zur Union, der ist aber nicht so stark wie die Bewegung der Grünen in Richtung SPD.

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