Ein von prominenten Juristen wie Carsten Brennecke und Intellektuellen wie Norbert Bolz gegründetes „Bündnis Redefreiheit“ will Menschen begleiten, die „ins Visier geraten, weil sie das Falsche gesagt oder das Richtige zur falschen Zeit gesagt haben“. Als „Mission Statement“ hat das „Bündnis Redefreiheit“ in der vergangenen Woche die „Berliner Erklärung“ veröffentlicht. Dort wird unter anderem gefordert, die staatliche Finanzierung von „Faktenchecker-Organisationen“ einzustellen sowie den Digital Services Act der EU grundlegend zu reformieren und „Trusted Flagger“ als Meldestellen für „Hassrede“ abzuschaffen.
Interview mit Werner Patzelt
„Verrat an den Prinzipien des Pluralismus“
Die Unterzeichner einer „Berliner Erklärung“ sehen die Redefreiheit in Gefahr. Werner Patzelt gehört zum „Kernkomitee“ dahinter. Ein Interview mit dem Politikprofessor.
