Washington

Trump kontrolliert die Partei

Nach dem Sturm auf das Kapitol vor genau einem Jahr sah es kurz so aus, als würden sich die Republikaner von Trump distanzieren. Stattdessen hat er die Partei mehr denn je unter Kontrolle.
Trump-Anhänger drangen ins US-Kapitol ein
Foto: Essdras M. Suarez (Zuma Press) | Anhänger des damaligen US-Präsidenten Trump stürmen das US-Kapitolgebäude, wo die Abgeordneten den Sieg des gewählten Präsidenten Biden bei der Wahl im November bestätigen sollten.

Unterschiedlicher hätte man den Jahrestag des Sturms auf das US-Kapitol kaum begehen können: Während die Kongressabgeordneten in Washington der gewaltsamen Ausschreitungen mit einer Gebetswache gedenken und auch der amtierende US-Präsident Joe Biden eine Rede hält, hatte sein Amtsvorgänger Donald Trump zunächst selbst einen Auftritt vor seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida angekündigt – und wollte dort laut vorab bekanntgewordenem Redemanuskript sein Narrativ des gestohlenen Wahlsiegs bekräftigen. Am Mittwochnachmittag sagte Trump den Auftritt quasi in letzter Sekunde ab.

„Patrioten“ und „sehr besondere Menschen“

Der Mord an John F. Kennedy, die „Watergate“-Affäre, die Terroranschläge vom 11. September: Es gibt viele einschneidende Ereignisse, die die Vereinigten Staaten in den letzten 100 Jahren auf die Probe stellten. Selten befand sich das Land jedoch so nahe am Rand des Zusammenbruchs wie beim Sturm auf das Kapitol am 06. Januar 2021. An jenem Tag, als die Abgeordneten sich im Kongressgebäude in der Hauptstadt Washington versammelten, um den Wahlsieg des Demokraten und heutigen Präsidenten Joe Biden zu zertifizieren, stürmten und besetzten Anhänger des damaligen Amtsinhabers Trump das ehrwürdige Bauwerk mit der Marmorkuppel. Die erschreckenden Bilder der vermummten, gewalttätigen Protestierenden gingen um die Welt. Mehrere Menschen starben bei den Ausschreitungen und den anschließenden Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften. 

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Kurzzeitig herrschte annähernd Geschlossenheit über Parteigrenzen und ideologische Gräben hinweg, und der Angriff auf das Herz der US-Demokratie wurde mehr oder weniger einstimmig verurteilt. Auch wiesen viele Trump zumindest eine Mitschuld an den Ereignissen zu, obschon freilich der von den Demokraten erhobene Vorwurf, er habe den Kapitolsturm persönlich zu verantworten, an der Realität vorbeiging. Trump hatte seine Unterstützer aufgefordert, an jenem Tag am Kapitol gegen den „gestohlenen Wahlsieg“ zu demonstrieren, jedoch nicht explizit zu der Gewalt aufgerufen, die sich dann tatsächlich einstellte. Allerdings distanzierte er sich auch nie von den Randalierern, sondern nannte sie „Patrioten“ und „sehr besondere Menschen“.

Selten standen die Republikaner so geschlossen hinter Trump

Wer aber glaubte, dass die Ausschreitungen das Fass endgültig zum Überlaufen bringen würden und die Republikaner zum Selbstreinigungsprozess von den Altlasten der Trump-Ära, muss ein Jahr später ein ernüchterndes Fazit ziehen. Selten zuvor stand die „Grand Old Party“ so geschlossen hinter dem Ex-Unternehmer wie heute. Schon die Vergeltungsmaßnahme der Demokraten, ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zu initiieren, ließ die Republikaner die Reihen hinter ihrem Präsidenten schließen. Das „Impeachment“ endete ohne Anklage, „Abweichler“ aus der eigenen Partei wie die Abgeordnete Liz Cheney wurden kompromisslos aus Führungspositionen verdrängt. 

Im Repräsentantenhaus läuft noch immer eine umfassende Untersuchung der Ausschreitungen. Diese erwies sich bislang jedoch als langwierig und ergebnislos. Auch weil zahlreiche vorgeladene Zeugen nicht erschienen und die Republikaner versuchen, die Aufarbeitung zu blockieren. Und schon bald könnte sich der Freispruch im Amtsenthebungsverfahren für Trump und seine Unterstützer als äußerst wichtig erweisen. Im Falle einer Verurteilung wäre ihm auf Lebenszeit verboten worden, für das Präsidentenamt zu kandidieren. Nun gehen manche Beobachter sogar davon aus, er könnte bald eine abermalige Präsidentschaftskandidatur ankündigen. Umfragen zufolge wünschen sich dies acht von zehn Republikanern. Schaut man sich das dürftige Abschneiden des Amtsinhabers Biden an, dürfte sich Trump gute Chancen auf einen erneuten Sieg ausrechnen. 

Ein Jahr nach dem schockierenden Sturm auf das Kapitol zeigt sich: Die Ausschreitungen verursachten nur einen kurzen, kollektiven Schockmoment, ehe sich die Amerikaner wieder entlang des tiefen Grabens positionierten, der sie trennt. Trumps geplanter Auftritt vor seinem Anwesen auf der einen Seite, der Gedenkgottesdienst im Kapitol auf der anderen stehen sinnbildlich dafür.

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