Berlin

Totgesagte leben länger

Ist die SPD wieder da? Welche Chancen auf die Kanzlerschaft Olaf Scholz tatsächlich hat.
Olaf Scholz
Foto: Britta Pedersen (dpa-Zentralbild) | Olaf Scholz gilt mit weitem Abstand als der Kandidat, den sich die Wähler als Nachfolger Angela Merkels wünschen.

Deutschland erlebt derzeit eine unglaubliche Dynamik, jedenfalls mit Blick auf Wahlumfragen. Nach der INSA-Umfrage vom 30. August kommt die SPD auf 25,0 Prozent, die Union auf 20,0 Prozent und Bündnis 90/Die Grünen auf 16,5 Prozent. Einen Monat zuvor lag die SPD nur auf dem dritten Platz, und die Union führte haushoch. Als die Grünen Annalena Baerbock Ende April zur Kanzlerkandidatin ausgerufen hatten, rangierten sie vorübergehend sogar vor der Union. Diese dominierte das ganze Jahr 2020 und zu Anfang 2021 – mit einem Stimmenanteil, der zeitweilig den zusammengerechneten der Grünen und der SPD übertraf. Diese fristete mit 15 Prozent ein Schattendasein.

Gewiss, Umfragen sind Umfragen, keine Wahlergebnisse. Zwei Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt im Juni 2021 sprach das besagte Insa-Institut von einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der CDU und der AfD. Es ermittelte einen Vorsprung von einem Prozentpunkt für die CDU – tatsächlich betrug dieser dann 16,3 Punkte. Ungeachtet vieler Unwägbarkeiten zumal wegen des Fehlens eines Kanzlerbonus: Die Union ist plötzlich in die Defensive geraten, die SPD nimmt realistische Chancen auf die Kanzlerschaft wahr.

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Scholz verkörpert das Merkel-Gefühl

Das hängt maßgeblich mit der Person von Olaf Scholz zusammen. Er gilt mit weitem Abstand als der Kandidat, den sich die Wähler als Nachfolger Angela Merkels wünschen. Scholz, von 2002 bis 2004 Generalsekretär seiner Partei, von 2007 bis 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales, von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg, seit dem Frühjahr 2018 Bundesfinanzminister, hat große Erfahrungen in der Exekutive. Scholz, im Gegensatz zu seinen Konkurrenten mehr als ein Jahr vor der Wahl nominiert, ist nicht Schulz. Er geriert sich als Merkel – selbst die Raute fehlt nicht. Aus der Not wird eine Tugend – sein mangelndes Charisma gilt als Zeichen staatsmännischer Sachlichkeit. Dies scheint anzukommen, wie eine Umfrage nach dem ersten „Triell“ belegt hat. Er, der 2019 beim Kampf um den SPD-Vorsitz unterlag, praktiziert einen Wahlkampf ohne Partei. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die auf dem linken Flügel angesiedelt sind, treten so gut wie nicht in Erscheinung, weil sie um ihre Unpopularität wissen, und verhalten sich diszipliniert. Scholz verkörpert beides: die Sehnsucht nach einer gewissen Wechselstimmung ebenso wie die nach Kontinuität.

Den Aufschwung verdankt die SPD freilich nicht nur, und nicht einmal in erster Linie, ihrem Spitzenkandidaten, sondern den Konkurrenten. Sie haben einen schweren Fehler gemacht und aus innerparteilichen Gründen nicht für eindrucksvolle Politiker wie Markus Söder und Robert Habeck gestimmt. Da die Parteiidentifikation der Bürger mittlerweile schwach ist (dies erklärt die hohe Volatilität), spielt Personalisierung im Wahlkampf eine dominante Rolle, es zählt das „Gesicht“ der Spitzenkandidaten. Scholz profitiert von den augenfälligen Schwächen seiner Mitbewerber. Annalena Baerbock hat ihren Lebenslauf „aufgehübscht“ und ihr Buch mit ungekennzeichneten Versatzstücken versehen. Außerdem ist ihr – verständlich angesichts des Lebensweges ausschließlich im Umfeld der Partei – vielfach unzureichende Kompetenz anzumerken. Armin Laschet musste sich zunächst im Kampf um den Parteivorsitz gegen Friedrich Merz und dann im Kampf um die Kanzlerkandidatur gegen Markus Söder durchsetzen. Er trat in Krisen (Corona, Flut) nicht stets von seiner besten Seite her auf – sein Lachen bei der Rede des Bundespräsidenten zur Flut-Katastrophe war ein Fauxpas, mehr nicht. Diese mangelnde Professionalität fällt bei Medien und dem Wähler weitaus mehr ins Gewicht als die offenkundig dubiose Rolle von Scholz bei den Cum-Ex-Geschäften der Warburg-Bank und der Insolvenz des Zahlungsdienstleisters Wirecard. Und was ein großer Nachteil ist: Angela Merkel engagiert sich für Laschet allenfalls halbherzig, warum auch immer.

Nicht bloß das Momentum spricht für die SPD

Nicht bloß das Momentum spricht für die SPD, sondern ebenso deren Koalitionsstrategie. Während die Union in den Liberalen einen Verbündeten hat, weiß die SPD die Grünen auf ihrer Seite. Für die Mehrheitsfähigkeit benötigt es jedoch wahrscheinlich drei Parteien. Reicht es arithmetisch für ein schwarz-rotes Regierungsbündnis, so ist folgendes Szenario naheliegend: Die SPD würde sich nicht gegen eine Fortsetzung der Großen Koalition unter einem Kanzler Scholz sträuben, wohl aber unter einem Kanzler Laschet. Die Union wird den Grünen eine Beteiligung an der Regierung schmackhaft machen – sie haben hier in der Tat vielfältige Möglichkeiten der Profilierung. Die SPD wiederum will die Liberalen davon überzeugen, es sei für diese besser, in einem Bündnis mit ihr und den Grünen zu regieren als nicht zu regieren. Ziere sich die FDP, weil sie etwa den Verzicht auf neue Schulden als unverhandelbar ansehe, könnte ihr die Verantwortung für ein dann unvermeidliches Notbündnis der SPD und der Grünen mit der Partei Die Linke in die Schuhe geschoben werden.

Allerdings ist die Variante mit dem grün-rot-dunkelroten Bündnis nicht ohne Risiko. Sie vermag sich sogar als offene Flanke zu entpuppen. Denn Union und FDP dürften SPD und Grüne mit der Frage nach einer möglichen Regierungsbeteiligung der Postkommunisten in die Enge treiben – sie müssten dabei auch deren wirtschafts- und gesellschaftspolitische Ziele aufspießen. Auf diese Weise, so die Hoffnung, ließe sich ein Teil der Wähler von einem Votum für die SPD oder die Grünen abbringen. Diese beiden Parteien wollen jedoch aus zwei Gründen ein derartiges Bündnis nicht kategorisch ausschließen, ungeachtet ihrer Vorbehalte gegenüber den außenpolitischen Zielen der Linksaußenkonkurrenz. Zum einen würde der linke Flügel rebellieren und nicht mitspielen, zum anderen ermöglicht das Offenhalten eine weitere Koalitionsoption, und sei es bloß als taktisches Element im Machtspiel. Olaf Scholz irrt, wenn er, wie kürzlich in einem „Spiegel“-Interview geäußert, sich gegen Koalitionsaussagen wendet. Bürger bekämen dann das Gefühl, „nicht sie würden über die neue Regierung entscheiden, sondern die Funktionäre der Parteien.“

Scholz wird sich als "kanzlertauglich" präsentieren

Tatsächlich tritt die Bevormundung gerade jetzt ein: Parteien bestimmen nach der Wahl das Koalitionsvotum. Am 26. September könnte die SPD nicht nur triumphale Siege im Stadtstaat Berlin mit Franziska Giffey und im Flächenland Mecklenburg-Vorpommern mit Manuela Schwesig erringen, sondern auch im Bund gut abschneiden. Selbst wenn sich am Wahlabend noch kein Bündnis abzeichnet und die SPD nicht stärkste Partei geworden ist, dürfte Scholz darauf hinweisen, er sei die Person, die, weit über die Anhängerschaft seiner Partei hinaus, mit großem Vorsprung gegenüber den Konkurrenten als „kanzlertauglich“ gilt. Dabei ist die Bundesrepublik Deutschland doch keine Präsidialdemokratie, sondern eine parlamentarische Demokratie, in welcher der Bundestag den Kanzler wählt – und nicht das Volk.


Der Autor ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der TU Chemnitz

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