Der Spruch ist uralt – aber er stimmt immer noch: Auf den Kanzler kommt es an. An diesen Satz glaubt die Union – mehr noch als an ihr Grundsatzprogramm. Denn der Kanzler ist ihr Programm. Das war bei Konrad Adenauer so, dann bei Helmut Kohl und schließlich auch bei Angela Merkel. Friedrich Merz, so hat er bei seinem Amtsantritt deutlich gemacht, würde sich gerne in die Reihe der großen Drei einfügen. Aber jetzt sah es zeitweise so aus, als würde aus ihm eher ein zweiter Ludwig Erhard. Der war als Wirtschaftsminister zwar der große Vater der Sozialen Marktwirtschaft, als Bundeskanzler aber ziemlich glücklos.
Und auch damals fiel so ein ikonischer Satz: „Ludwig Erhard ist und bleibt Bundeskanzler“, sagte im Sommer 1966 Rainer Barzel, damals Fraktionsvorsitzender von CDU und CSU im Bundestag. Kurz danach war Erhard es nicht mehr. Und heute, 60 Jahre später – wie sieht es nun aus? Was die Geschichte der Machtpolitik angeht, hat die Union ein langes Gedächtnis.
Denn gerade deswegen kommt es ihr doch auf den Kanzler an, weil er für sie den Zugang zur Macht symbolisiert. Wenn der Mann, der dieses Amt ausführt, aber strauchelt und genau diese Macht nicht mehr garantieren kann, dann wird er wertlos. Das Erhard-Beispiel ist präsent.
Wichtige Weichenstellungen
Auch der Kanzler selbst bemühte vor Kurzem die Geschichte. Bei einer Gedenkveranstaltung im heimischen Sauerland, erinnert wurde an das wichtige, nun 80 Jahre alte CDU-Programm von Neheim-Hüsten, sprach er von den wichtigen Weichenstellungen, die Konrad Adenauer für die Bundesrepublik getroffen habe: Westbindung, Soziale Marktwirtschaft, Europa und NATO.
Und nun gelte es, eben in dieser Spur zu bleiben. Dafür gab es natürlich freundlichen Applaus. Ganz einfach, weil jeder durchschnittliche Christdemokrat es nicht anders sehen mag. Nur war das, was von Merz als geschichtsbasierter Auftrag für die Gegenwart verkauft wurde, nicht eigentlich nur eine bloße Flucht in die Nostalgie? Denn noch die schönste Rede, das glühendste Bekenntnis zur CDU-DNA – alles nützt nichts, wenn es an der Macht dazu fehlt, diese Politik auch umzusetzen.
Die Union hadert mit ihrem Kanzler nicht mit Blick auf das, was er programmatisch sagt. Sondern mit dem, was er nicht umsetzen kann. Das ist der Unterschied zu Angela Merkel: An deren christdemokratischer Grundhaltung gab es zwar bei vielen Zweifel. Aber vor deren Machtwillen und Durchsetzungskraft, da hatte man Respekt. „A Hund is er scho“, sagen die Freunde von der bayerischen Schwesterpartei in solchen Fällen. Man hat Merkel vielleicht nicht geliebt, aber geachtet, weil sie eben die Macht gesichert hat. Und am Ende dann vielleicht auch geliebt, denn die Macht ist für die CDU, diese Machtmaschine, eben wahrlich nichts Sekundäres.
Merz ist aber entgegen seines Rufs nur niemand, der diese Machtmaschine zu bedienen weiß. Zwar gehört er seit Ewigkeiten der CDU an, er ist aber nicht ihr Gewächs. 20 Jahre machte er Pause von der Politik. Bei einem Helmut Kohl unvorstellbar. Die Partei, das war der Humus, in dem dieser Kanzler wurzelte. Man mag es noch so oft mit einem Lächeln quittieren, dass Kohl bis hinunter in die Ortsverbände durch persönliche Telefonate wirkte. Kohl hätte aber deswegen auch längst gewusst, worunter seine Partei leidet.
Es ist das Gefühl, dass der kleinere Partner, die SPD, auf ihr herumtrampelt und sie am Nasenring Tag für Tag durch die Manege führt. Hier steckt das Dilemma für die Union: Denn die komfortable Situation für die SPD hat die Brandmauer-Politik geschaffen. Die Sozis sind sich ziemlich sicher, dass die Union, solange gemeinsame Abstimmungen mit der AfD für sie tabu sind, mehr oder weniger auf Gedeih und Verderb ihnen ausgeliefert ist.
Das ärgert zunehmend auch die in der Union, die grundsätzlich gar nichts gegen die klare Abgrenzung zur AfD haben. Sie stört einfach nur, dass die Union ihre machtpolitischen Optionen reduziert.
Aber es ist eben ein Dilemma. Sollte sie sich tatsächlich von der SPD befreien – zum Beispiel durch eine Minderheitsregierung, dann stünde sofort wieder der Vorwurf im Raum, sie schiele nach der AfD. Und das gäbe dann wieder Stoff für Kampagnen der linken Parteien, die durchaus auch bis in die Mitte der Gesellschaft Wirkung zeigen. Auch in Milieus, die für die Union wichtig sind. Zum Beispiel kirchlich gebundene Wähler.
Und so befindet sich die CDU in gewisser Weise zwischen Skylla und Charybdis. Nur in Friedrich Merz sehen kaum noch Leute den Odysseus, der das schwarze Schiff durch diese Dilemma-Schneise sicher navigieren könnte.
Die Diskussion über andere Kapitäne dient dabei auch der Beruhigung. Es ist eine Art Selbstversicherung. Im Fall des Falles gäbe es eine Alternative. Aber fährt die Union erst auf die gefährliche Schneise zu, könnte also jetzt noch in Ruhe auswechseln? Oder befindet sich nicht das schwarze Schiff vielmehr schon mitten im tobenden Meer? Dann auch noch den Kapitän auszutauschen, das wäre wohl zu riskant.
Dilemma bliebe erhalten
Hendrik Wüst, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, der nun immer wieder als Ersatzkandidat genannt wird, kann eigentlich nur hoffen, dass die Kapitänsmütze an ihm vorübergeht. Denn auch wenn er vom Düsseldorfer Kabinettstisch an den Berliner wechseln würde, verändern würde sich ja nicht die Problemlage. Das Dilemma bliebe erhalten. Die einzige Variante: Die Rolle, die jetzt die SPD spielt, könnten dann die Grünen übernehmen. Mit denen kann Wüst schließlich gut. Ob die aber zahmer wären als die Sozialdemokraten?
Die Gefahr bestünde, die Halbwertszeiten werden eben immer kürzer, dass sich auch bei einem Kanzler Wüst schon nach wenigen Monaten die Frage stellen könnte: Ist er jetzt der Kanzler, auf den es tatsächlich ankommt, weil er der Union Macht sichert? Wüst selbst gibt sich nun betont zurückhaltend. Alle Welt weiß nun, dass er theoretisch könnte. Ansonsten aber wünscht er dem „lieben Friedrich“ viel Glück. Und sollte das Boot wirklich kentern, kann man ja immer noch sehen.
Und dann gibt es da natürlich auch immer noch den CSU-Chef. Markus Söder wird in der CDU einerseits gehasst, weil er es damals war, der ohne Rücksicht auf Verluste den Kanzlerkandidaten Armin Laschet demontiert hat. Aber: „A Hund is er scho“ – das gilt für den Nürnberger natürlich erst recht (das erklärt auch, warum er sich so gut mit Angela Merkel verstanden hat). Söder ist kein „Klempner der Macht“, sondern ein Virtuose der Macht. Allerdings muss er diese Fähigkeit im Moment ganz auf seine Heimat konzentrieren.
Ein Brief macht ihm zu schaffen: Verfasser war Manfred Weber, stellvertretender CSU-Vorsitzender, als EVP-Chef aber vor allem auch eine zentrale Figur der europäischen Politik. Er hatte sich wohl ganz bewusst Pfingsten ausgesucht, um fünf beschriebene Seiten in den CSU-Kosmos zu senden. Denn beim Pfingstfest geht es ja immer auch darum, wie viel, vor allem aber auch welche Inspiration der Mensch benötigt, wenn er eine Botschaft erfolgreich verkünden will. Und hier setzt auch Weber an: Die CSU entferne sich von ihrer DNA, dem Einsatz für das Gemeinwohl.
Das ist ganz im Sinne der katholischen Soziallehre gedacht. Auch kein Wunder bei dem gläubigen Katholiken aus Niederbayern, der auch schon früher deutlich gemacht hat, dass er die Prinzipien dieser Soziallehre kennt, vor allem aber auch weiß, welchen programmatischen Stellenwert diese für eine christlich-soziale Partei haben. Theoretisch.
Der Name von Markus Söder fällt nicht auf den fünf Seiten. Trotzdem ist natürlich allen Lesern klar: Das ist auch eine Kampfansage an den Ministerpräsidenten. Legt der zu viel Wert auf Selbstdarstellung, statt seiner Partei intellektuelle Impulse zu geben? Denn das will ganz offenbar Manfred Weber: Die CSU soll eine denkende Partei sein.
Söder muss nun intellektuell nachlegen, wenn er diesen Weber-Vorstoß parieren will. Der Hinweis auf das Denken könnte aber auch ein Wink für die Schwesterpartei sein: Nur Machtmaschine sein zu wollen, reicht vielleicht auch nicht aus. Freilich, das Problem bliebe: Welcher Kanzler soll das denn machen?
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