Wenn Deutschland die Ukraine auch in Zukunft unterstützen wolle, dann sei das eine große finanzielle Herausforderung. Der Kanzler hat es beim SPD-Parteitag zwar nicht explizit gesagt, aber es ist klar, worauf Olaf Scholz mit dieser Aussage abzielt. Die Solidarität mit der Ukraine soll gegen die Schuldenbremse ausgespielt werden. Aus dieser Perspektive hat die sozialdemokratische Basis mit der Ukraine-Hilfe keine Probleme. Grundsätzlich sieht es in Sachen Ostpolitik aber anders aus. Michael Roth, der Sozialdemokrat, der öffentlich am entschiedensten für die Ukraine eingetreten ist und für manche seiner Genossen wohl deswegen so etwas wie ein neokonservativer Falke, wurde nicht wieder in den Parteivorstand gewählt. Jubel für ...
Kommentar um "5 vor 12"
Russland-Connection: Ukraine-Freunde haben es in der SPD schwer
SPD-Außenpolitiker Michael Roth wurde aus dem Parteivorstand abgewählt. Prägt das Denken von Putin-Freund Schröder immer noch die Genossen?
