Kiew

Putin fährt eine Zermürbungsstrategie

Wladimir Putin versucht stetig, die Ukraine zu destabilisieren. Ein Stimmungsbild aus einem gebeutelten Land.
Ukraine-Konflikt - US Militärmaterial
Foto: Mauricio Campino (U.S. Air Force via AP) | Auf der Air Force Base in Dover palettieren Mitarbeiter des Stützpunktes Waffen, die für die Ukraine bestimmt sind.

Am vergangenen Freitag ist bei der Lemberger Polizei eine E-Mail eingegangen. Es war eine Bombendrohung – in allen Schulen der Stadt sollten Sprengsätze deponiert worden sein. Die Schüler wurden evakuiert. Die älteren durften nach Hause gehen. Die Grundschüler einer Schule in der Innenstadt und ihre Lehrerin hatten eine ruhige Ecke in einem kleinen Sackgässchen gefunden, die Lehrerin forderte die Eltern im Chat auf, ihre Kinder abzuholen. Bei einigen ging es ganz schnell, bei den anderen dauerte es etwas länger - sie mussten in der Kälte ausharren, bis die genervten Eltern oder Großeltern auftauchten. Nach mehreren Stunden und penibler Überprüfung jedes einzelnen Gebäudes gab die Polizei sämtliche Gebäude frei. Die E-Mail war eine Falschmeldung. Es war bereits der zweite falsche Bombenalarm in derselben Woche.

Die Ukraine zermürben und destabilisieren

Insgesamt sind in den ersten zwanzig Tagen des Jahres 339 Meldungen mit Bombendrohungen eingegangen, im Schnitt etwa siebzehn täglich. Alle möglichen öffentlichen Einrichtungen landesweit waren betroffen – Schulen, Unis, Bahnhöfe, Flughäfen, U-Bahn-Stationen, Verwaltungen. Und einige Wochen zuvor waren gleich mehrere Webseiten der ukrainischen Behörden nach einer massiven Hackerattacke nicht mehr erreichbar.

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Die allermeisten Bombendrohungen kamen entweder aus Russland oder aus den von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebieten im Donbass. Auch bei dem Cyberangriff führten die Spuren den ersten Ermittlungen zufolge nach Russland. Die letzten Attacken waren nur die Fortsetzung einer Strategie, die seit Jahren das Ziel verfolgt, die Ukrainezu zermürben und zu destabilisieren. Ende 2015 saßen hunderttausende Haushalte mehrere Stunden ohne Strom, nachdem die Hacker die Umspannwerke eines regionalen Stromversorgers lahmgelegt hatten. Ein Jahr später folgte ein Angriff auf das Schatzamt und den Rentenfonds. Mehrere Tage konnten die Behörden keine Zahlungen tätigen. 2017 waren die Post, einige Banken, die Telekom und mehrere Fernsehsender an der Reihe.

Teil einer hybriden Kriegsführung

Es ist ein Teil einer hybriden Kriegsführung, die Russland seit Jahren nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen den Westen praktiziert. Es handelt sich nicht nur um die Annexion der Krim, den Krieg im Donbass oder die Bedrohung einer militärischen Invasion durch die Konzentration der russischen Truppen an der ukrainischen Grenze. Es sind auch die Mordanschläge in Großbritannien und Deutschland, der Abschuss der MH-17-Maschine, die Explosion im Waffenlager im tschechischen Vrbetice, der Krieg in Syrien, die Cyberangriffe in den USA und Europa, die russischen Trollfabriken und Desinformationskampagnen. Die russische Propaganda  hat längst Goebbelsche Ausmaße erreicht.

Heute geht es also nicht darum, ob Russland angreift – das tut es schon seit Jahren –, sondern ob der Kreml die russischen Soldaten in die Ukraine schickt und eine breit angelegte militärische Operation wagt. Auch wenn die Bedrohung durchaus ernst und eine Invasion nicht ausgeschlossen ist, reagieren die Ukrainer ziemlich gelassen darauf. Man könnte sogar behaupten, dass sie fast ein normales Alltagsleben führen. Niemand macht Hamsterkäufe, niemand hortet Unmengen von Klopapier oder Nudelpackungen im Keller, es gibt keine Schlangen in den Geschäften. Das gilt für Lemberg genauso wie für Kiew. Oder für Charkow. „Das Leben hier hat nichts von dem einer Frontstadt”, schrieb der ukrainische Schriftsteller Serhij Zhadan Ende Dezember in einem Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung über seine Heimatstadt. Charkow, die zweitgrößte Stadt des Landes mit über eineinhalb Millionen Einwohnern und ein wichtiges Industriezentrum, liegt nur fünfzig Kilometer von der russischen Grenze entfernt. „Was erinnert hier überhaupt an den Krieg? Eigentlich nichts. Auf dem zentralen Platz wird ein riesiger Weihnachtsbaum aufgestellt. Über der Stadt schwebt eine gigantische Staatsflagge. In der U-Bahn drängen sich die Kadetten der Militärhochschulen neben Rentnern, keiner stellt dem anderen eine Frage.”

Seit acht Jahren leben die Ukrainer im Krieg

Tatsächlich leben die Ukrainer seit bald acht Jahren in einem Krieg, der nie aufgehört hat. Bis heute hat der Krieg im Donbass über 13.000 Tote gefordert. Und es waren die einfachen Ukrainerinnen und Ukrainer, die 2014 das weitere Vordringen der Separatisten und russischen Truppen durch ihren Einsatz und ihre beispiellose Hilfsbereitschaft verhindert haben. Denn damals war die ukrainische Armee in einem desolaten Zustand, nur wenige Einheiten waren einsatzfähig. Auch damals gab es Gerüchte über eine bevorstehende Invasion, und es wurde über russische Pläne zur Aufteilung der Ukraine spekuliert. Zwar ist heute die Gefahr eines militärischen Angriffs möglicherweise höher als vor acht Jahren, wie der ehemalige Innenminister Arsen Awakow einschätzt, aber auch die ukrainische Armee ist eine andere. Was sich kaum geändert hat, ist die Bereitschaft der Ukrainer, ihre Soldaten zu unterstützen.

Um sich zu verteidigen, braucht das Land jedoch Waffen. Die Selbstverteidigung ist ein legitimes Recht jeden Staates. Das Argument, dass man durch Waffenlieferungen an die Ukraine Russland provozieren könnte, ist falsch. Einen Aggressor provoziert man nicht dadurch, dass man einem Land hilft, sich zu verteidigen. Ganz im Gegenteil: Den Aggressor lädt man regelrecht zum Angriff ein, wenn er weiß, dass sein Opfer sich nicht verteidigen kann.

Die Ukraine braucht die Unterstützung des Westens

Die Ukraine braucht die Unterstützung des Westens, und zwar nicht nur durch Worte, sondern auch durch Taten. Einige Länder wie die USA oder Großbritannien tun das schon. Die Ukrainer wissen und schätzen das. Und sie beobachten ganz genau, wie die Welt auf die russische Bedrohung reagiert. Unter anderem auch, was die Europäischen Union und vor allem Deutschland als größte europäische Wirtschaftsmacht tun. Was die deutschen Politiker oder inzwischen ehemalige Inspekteure der Marine sagen.

Die einflussreiche Internet-Zeitung „Ukrainska Prawda“ hat vor einigen Tagen in einem Editorial geschrieben, dass die ukrainisch-deutschen Beziehungen heute auf dem Prüfstand stehen. Auch wenn die Bundesrepublik in vielen Bereichen die Ukraine tatkräftig unterstütze, öffne ihre heutige Politik dem Krieg die Tür. Nicht weniger kritisch sind deutsche Experten für Osteuropa und Sicherheitspolitik aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft, die in einem von der „Zeit“ veröffentlichten offenen Brief eine grundlegende Korrektur der deutschen Russlandpolitik verlangen. Sie stellen fest, dass Deutschland dem Vorgehen des Kremls seit nunmehr drei Jahrzehnten zwar kritisch, aber weitgehend tatenlos zugeschaut habe.

Deutschland hat eine besondere Verantwortung in Europa, und zwar nicht nur aufgrund seiner Geschichte. Zu dieser Verantwortung gehört aber auch, dass man keine Wirtschaftsprojekte realisiert, die für andere Staaten eine existenzielle Gefahr darstellen und politisch als Druckmittel und Erpressung instrumentalisiert werden können und jetzt schon instrumentalisiert werden, wie man am Beispiel der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 deutlich sehen kann. Und zu dieser Verantwortung gehört ebenfalls, dass man einen Staat nicht schutzlos und wehrlos dem Aggressor ausliefert. Darin sind sich die meisten Ukrainer einig.


Der Autor lebt als freier Journalist im westukrainischen Lemberg (Lviv) und arbeitet für deutschsprachige Zeitungen und Radiosender.

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