Schachmatt durch die Dame im Spiel: So hatte es sich wohl Péter Magyar gedacht, als er am Sonntag seine Favoritin für das Amt der ungarischen Staatspräsidentin vorstellte. Die erfolgreichste Schachspielerin der Welt, Judit Polgár, sollte das höchste Amt im Staat übernehmen. Das war kein unwichtiger Zug im Machtspiel Magyars. Denn hätte er Polgár in das Budapester Palais Sándor schicken können, wäre ihm ein wichtiger Etappensieg im Kampf mit seinen politischen Gegnern geglückt. Der Streit um die Rolle des Präsidenten ist nämlich immer mehr zum Symbol dafür geworden, wie der neue Ministerpräsident nach dem Wahlsieg seiner Tisza-Partei und einer für ihn komfortablen Zweidrittelmehrheit im Parlament das System umbaut.
Doch Magyar wird seine Taktik ändern müssen. Anfang der Woche hat Polgár verkündet, sie stehe für eine Kandidatur nicht zur Verfügung. Dabei schien alles geschickt orchestriert: Für die Verkündung seiner Favoritin hatte er sich den Sonntag ausgesucht, wo die Aufmerksamkeit auf das WM-Finale in den USA gerichtet war. Und dazu ist Sommer. Die Menschen interessieren sich für anderes als Politik.
Schachmeisterin sagt Magyar ab
Schließlich: Die Nicht-Politikerin Polgár, 25 Jahre auf Platz 1 der Frauen-Weltrangliste im Schach, schien dazu gemacht, als vermeintlich unparteiische Präsidentin über den Köpfen der Parteien zu schweben und das Land zu versöhnen. Vielleicht hat die 49-Jährige befürchtet, dass sie vom Ministerpräsidenten instrumentalisiert würde – als freundliches, unpolitisches Gesicht in einem politischen Machtkampf. Von ihrer Profession her ist sie ja gewohnt, den nächsten Zug des Gegenübers mitzudenken. Sie erklärte jedenfalls am Montagabend, dass sie nicht für so ein Amt geeignet sei. „Ich kann die Aufgabe, eine gespaltene Nation wieder zu vereinen, nicht erfüllen.“
So muss die Suche nach einem Staatsoberhaupt weitergehen. Beobachter waren verwundert, wie schnell Magyar eine Kandidatin aus dem Hut zauberte, hatte er doch dazu aufgerufen, Kandidaten aus der Gesellschaft heraus zu benennen. Auch als Garantie dafür, dass das neue Staatsoberhaupt nur dem Interesse Ungarns verpflichtet sei. Hier erzählte Magyar das Narrativ weiter, mit dem er zuvor die Absetzung des bisherigen Präsidenten Tamás Sulyok betrieben hatte. Er hatte den 70-jährigen Juristen zur Symbolfigur für die alte Ära gemacht, die es jetzt abzuwickeln gelte. Als Präsident habe dieser Regierungschef Viktor Orbán in entscheidenden Augenblicken nicht auf die Finger gehauen, Sulyok sei stattdessen ein willfähriger Helfershelfer des Orbán-Systems gewesen.
Magyars Gegner argumentieren umgekehrt, verweisen auf die Umstände der Ernennung von Sulyok und auf die Bezüge, die der Vorfall zur Biografie Magyars hatte: 2024 musste Staatspräsidentin Katalin Novák zurücktreten. Ihr Nachfolger wurde Sulyok. Er wurde vom Orbán-Lager so präsentiert, als sei er ein neuer Präsidententyp und die Lösung für die Korruptionsprobleme, an denen Novák gescheitert war. Sie stürzte über eine Begnadigung, die sie einem in einen Pädophilieskandal verwickelten Mann gewährt hatte. Mit in die Tiefe zog sie auch Judit Varga, die Justizministerin, die eigentlich als Fidesz-Spitzenkandidatin für die Europawahlen antreten sollte. Bis 2023 war Varga mit Péter Magyar verheiratet. Anders als sie hatte der bis zu diesem Zeitpunkt in der Fidesz keine große Karriere gemacht. Den Skandal und die Rücktritte nahm Magyar aber zum Anlass, sich von Fidesz loszusagen. Er setzte sich an die Spitze von Tisza, und der Erfolg dieser Anti-Fidesz-Partei nahm seinen Anfang. Tamás Sulyok aber, der damals vom Orbán-Lager für die Nachfolge von Novák ausgesucht wurde, war schon eine Reaktion auf die Korruptionsvorwürfe. Der Jurist war zuvor Präsident des Verfassungsgerichts und gehörte keiner Partei an. Er sei ein neutraler Staatsnotar. Diese Argumentation wiesen Magyar und seine Anhänger schon damals zurück, jetzt nach ihrem Wahlsieg erst recht.
Magyar will den grundlegenden Umbau
Ein Grund für Magyars Strategie liegt in der polnischen Erfahrung: Magyar sieht in der Art und Weise, wie Donald Tusk nach seinem Sieg über die rechtspopulistische PiS deren Machtzentren zurückgebaut hat, das Modell für Ungarn. Magyar, der jetzt in zweiter Ehe mit einer Polin verheiratet ist, weiß aber auch, welche Rolle in diesem Szenario dem Staatsoberhaupt zukommen kann. Tusk hat es immer noch mit einem von der PiS gestellten Präsidenten zu tun, mit Karol Nawrocki. Das Beispiel zeigt: Ein andersfarbiger Präsident hindert beim Durchregieren. Die Kritiker von Magyars Vorgehen gegen Sulyok argumentieren: Gerade mögliche Kohabitationen habe die ungarische Verfassung bewusst einkalkuliert. Die Amtszeit des Präsidenten dauert nämlich fünf Jahre, eine Legislaturperiode nur vier. So bestehe immer wieder die Möglichkeit, dass die Amtszeit eines andersfarbigen Präsidenten die Regierungszeit eines Ministerpräsidenten überlappe. In der Tat: Auch Viktor Orbán war in seiner ersten Regierungszeit ab 1998 zwei Jahre mit dem liberalen Staatspräsidenten Árpád Göncz konfrontiert. Gerade das sorge für Stabilität.
Doch Magyar will grundlegendere Änderungen. Die Zweidrittelmehrheit hilft ihm dabei. Im Parlament wurde die Novelle zur Enthebung von Sulyok mit den Stimmen von Tisza angenommen; Fidesz und die christdemokratische KDNP blieben aus Protest der Abstimmung fern, die nationalistische „Mí Hazank“ stimmte dagegen. Linke Fraktionen gibt es seit der jüngsten Wahl nicht mehr im Budapester Landeshaus. Sulyok fügte sich der Situation und unterzeichnete die Novelle zu seiner Enthebung. Protest gab es von Amnesty International, die EU hingegen schwieg. Die Sorgen wegen eines Abbaus von Rechtsstaatlichkeit und der Haltung gegenüber der Ukraine waren einst die Hauptgründe dafür, warum Orbán zum Paria auf dem Brüsseler Parkett wurde. In der Ukraine-Politik gab es die eindeutige Wende bei Magyar, keine Blockade mehr bei den Finanzen und auch keine Sorge, dass Geheimnisse nach Moskau weitergeleitet werden könnten. Aber ist Magyar wirklich der Muster-Rechtsstaats-Demokrat, als der er nach seinem Sieg gefeiert wurde? Am Dienstag fanden Durchsuchungen im Fidesz-Datenzentrum statt: Der nächste Zug im Machtspiel.
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