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Migrationswende verpasst – Ampel lässt AfD triumphieren

SPD und Grüne hätten die Initiative von Friedrich Merz zur Wende in der Migrationspolitik aufnehmen können, schreibt Sigmund Gottlieb. Die AfD hätte dann ihr Mega-Thema verloren.
Hörprobleme beim Kanzler Olaf Scholz
Foto: IMAGO/dts Nachrichtenagentur (www.imago-images.de) | Hörprobleme beim Kanzler: Olaf Scholz und seine grünen Partner zeigen sich unfähig, dem Volk aufs Maul zu schauen.

Es hätte gelingen können. Die Parteien der Mitte hätten den Beweis liefern können, dass sie das Thema Flüchtlinge und Asyl mit Entschlossenheit im Sinne der Mehrheit der Menschen im Land zu lösen bereit sind. Friedrich Merz, der Kanzlerkandidat der Union, hat sich nach den Terror-Morden von Magdeburg und Aschaffenburg entschlossen, das Thema noch vor der Wahl am 23. Februar aufzugreifen und die Sozialdemokraten und die Grünen dazu zu zwingen, Farbe zu bekennen. Dies als Wahltaktik abzutun, verfehlt seine wahre Motivlage zumindest zum großen Teil.

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