Wien

Machiavelli in Wien

SPÖ und Neos nutzten die Krise als Chance, sich zu blamieren. Ein Kommentar.
Regierungskrise in Österreich
Foto: Georg Hochmuth (APA) | Pamela Rendi-Wagner, Parteivorsitzende der SPÖ, spricht im Rahmen eines Treffens mit den Grünen.

„Sehe ein jeder zu, wie er das Gewicht des von ihm Getanen ertrage.“ So lautet ein Schlüsselsatz in Werner Bergengruens Roman „Der Großtyrann und das Gericht“. Man darf dieses Postulat jedem Akteur der jüngsten österreichischen Regierungskrise zumuten: Sebastian Kurz, der sich, seiner Partei und ihren Wählern eine lückenlose Aufklärung aller strafrechtlich relevanten Vorwürfe schuldet, um jenes Ansehen zu rechtfertigen, das ihn zwei Mal ins Kanzleramt brachte. Ohne eine umfassende Transparenz-Offensive wird Kurz eher als machiavellistischer Stratege denn als talentierter Staatsmann in Erinnerung bleiben.

Selbst ein Pakt mit der FPÖ war ihnen recht

Zur Gewissenserforschung eingeladen sind aber auch die Grünen, die als Juniorpartner der ÖVP inmitten der Corona-Krise bereit waren, die Regierung in die Luft zu sprengen. Sie wollten erst gar nicht abwarten, ob aus den Ermittlungen gegen Kurz eine Anklage erwächst, sondern stellten dem größeren Koalitionspartner ein Ultimatum. Dass die Machtmenschen in der ÖVP diese öffentliche Demütigung nicht so schnell verdauen, sollte der grünen Truppe bewusst sein.

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In sich gehen dürfen auch die Chefinnen von SPÖ und Neos, die so sehr in die Idee verliebt waren, Kurz zu stürzen und selbst nach der Macht zu greifen, dass sie sogar einen Pakt mit FPÖ-Chef Herbert Kickl wagen wollten. Da wurde die Krise zur Chance, sich bis auf die roten beziehungsweise liberalen Knochen zu blamieren. Wer seine jahrzehntelang gepredigten Grundsätze so leichtfertig über Bord wirft, sollte nicht mit schmutzigem Finger auf andere zeigen. Was außer purem Chaos hätte eine Allianz von SPÖ, Neos, Grünen und FPÖ für Österreich gebracht? Ist da – abgesehen von der Parole „Kurz muss weg“ – irgendein Thema, in dem sich diese vier einigen könnten? Es war Kurz, der das Land mit Rücktritt und schneller Rochade vor diesem Debakel bewahrt hat.

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