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Kabila klammert an der Macht

Die Hoffnungen auf friedliche Neuwahlen richten sich auf die katholische Kirche. Von Carl-Heinz Pierk
Joseph Kabila,  Präsident der Demokratischen Republik Kongo
Foto: dpa | Der Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Joseph Kabila, sprach am 22.04.2016 im UNO-Hauptquartier in New York.

Eigentlich müsste Präsident Joseph Kabila längst seinen Präsidentenpalast verlassen haben. Die zweite Amtszeit des Staatschefs der Demokratischen Republik Kongo war am 19. Dezember 2016 ausgelaufen. Eine weitere Amtszeit schließt die Verfassung aus. Kabila ist dennoch weiter im Amt. Das am 31. Dezember 2016 unter Vermittlung der katholischen Bischofskonferenz geschlossene Übergangsabkommen („Silvesterabkommen“) zwischen der Partei von Präsident Kabila und der Opposition, demzufolge Wahlen bis Ende 2017 stattfinden sollen, ist gescheitert.

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