Rom

Italien hat wieder eine Regierung

Italien erhält wieder eine Regierung, Giuseppe Conte wird der alte und neue Regierungschef sein, Matteo Salvini und seine Lega müssen endgültig in die Opposition.

Italien erhält wieder eine Regierung, Giuseppe Conte wird der alte und neue Regierungschef sein, Matteo Salvini und seine Lega müssen endgültig in die Opposition und Staatspräsident Sergio Mattarella ernennt neue Minister, die nun weitgehend aus der weiterregierenden Fünf-Sterne-Bewegung und dem linken „Partito democratico“ (PD) kommen. Die merkwürdigste Regierungskrise Italiens aller Zeiten, die das Land mitten in dem Ferienmonat August in ein Sommertheater ohne gleichen gestürzt hatte, ist beendet – dank einer Mitgliederbefragung unter den etwa 115 000 eingeschriebenen Anhängern der Fünf Sterne, die sich am Dienstag mit knapp achtzig Prozent für eine Koalition mit dem PD aussprachen. Luigi Di Maio, der in der ersten Regierung Conte der Junior-Partner des dominanten Lega-Chefs und Innenministers Salvini war, ist nun der mächtige Mann im Kabinett. Hinter ihm steht die größte Fraktion im Parlament, die ihre Stärke dem guten Wahlergebnis vom März 2018 verdankt. Und der kleinere Partner, geschwächt auch durch die nicht endenden Grabenkämpfe innerhalb der eigenen Reihen, ist der PD, der schon vor langer Zeit wie die Sozialdemokratie in Deutschland auf Talfahrt gegangen ist, sich aber jetzt – unverhofft kommt oft – im Glanz der Scheinwerfer und des Medieninteresses sonnen kann. Sprecher der „Bewegung der fünf Sterne“ hörten Anfang dieser Woche nicht auf, ihr System der direkten Demokratie als Politikform der Zukunft zu preisen. Die Mitgliederbefragung fand über die Internet-Plattform „Rousseau“ statt, die der IT-Unternehmer Gianroberto Casaleggio 2016, zwei Jahre vor seinem Tod, geschaffen hat. Casaleggio hatte die Bewegung gemeinsam mit dem TV-Entertainer Beppe Grillo aus der Taufe gehoben, zunächst als reine Protestbewegung gegen die etablierte Politikerkaste, dann aber auch mit zunehmenden Erfolgen bei Regional- und Nationalwahlen.

DT/gho

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