Berlin

Ist die SPD noch Volkspartei?

Nils Heisterhagen ist Sozialdemokrat und gehört zu den profiliertesten Kritikern seiner Partei. Wie bewertet er die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz? Ein Interview mit dem Publizisten.
Kanzlerkandidat Olaf Scholz
Foto: Bernd Thissen (dpa) | Er probt schon einmal die Gestik. Aber kann Olaf Scholz Kanzler? Seine Partei will ihn ins Rennen schicken.

Herr Heisterhagen, Sie selbst sind Sozialdemokrat. Seit längerer Zeit kritisieren Sie die Entwicklung, die die SPD in den  letzten Jahren genommen hat. Ist die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz nun eine Wende?

Es wird entscheidend sein, dass Olaf Scholz mit einem Team antritt, das die ganze Bandbreite der SPD, aber auch der Bevölkerung widerspiegelt. So können auch konservative, liberale und linke Wähler angesprochen werden. Was das konkret heißen kann, zeigt der Blick auf 1998, als Gerhard Schröder gewonnen hat: Schröder ist mit so einem Team angetreten: da gab es den Linken Oskar Lafontaine und auch Otto Schily für Fragen der inneren Sicherheit.

Warum sollte man heute die SPD überhaupt wählen?

Es ist das Kernproblem der Partei, dass der Wähler heute nicht sofort eine Antwort darauf geben kann.

In vielen Fragen hat man den Eindruck – Stichwort Identitätspolitik –, dass man eigentlich auch gleich die Grünen wählen könnte, da die SPD sich nicht wirklich von ihnen abhebt.

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Die Partei wurde lange von einem diffusen Linksliberalismus dominiert. Da passte kein Blatt zwischen Grüne und SPD. Jetzt kam zuletzt noch sozialistische Juso-Folklore dazu. Das hat zwar wieder einen Unterschied gemacht. Aber natürlich nicht zum Besseren. Und abgesehen von inhaltlichen Verirrungen: Die SPD muss sich jetzt die Frage stellen: Will sie überhaupt die Regierung stellen? Oder reicht es ihr aus, wenn sie gealterten Jusos ein paar Pöstchen sichern kann? Es fehlt vor allem an Wirtschaftskompetenz. 1998 lagen bei diesem Punkt bei Umfragen die SPD und die Union ziemlich dicht beieinander. Im Juli diesen Jahres sah es beim ZDF-Politbarometer so aus: 55 Prozent haben der Union Wirtschaftskompetenz zugeschrieben, gerade einmal zehn Prozent der SPD. Eine Zahl, die angesichts der Wirtschaftskrise fatal ist. Die SPD braucht auch Personen, denen der Wähler zutraut, dass sie ein Ministerium führen können, dass diese tatsächlich etwas können und sich anstrengen, eben kompetent sind. So wie Helmut Schmidt, der nächtelang als Kanzler Akten durchgeackert hat. Können Sie sich das bei Saskia Esken vorstellen? Die SPD hat sich zuletzt aber immer vor der entscheidenden Diskussion über die Qualität ihres Personals gedrückt. Es herrschte die Vorstellung vor: „Wir sind eine Familie“. Kompetenz wurde nicht als primär entscheidend bewertet. Politik ist aber anstrengend. Wer da in der Champions League mitspielen will, der muss auch bereit sein, entsprechend etwas zu leisten.

Sie haben den Ansatz eines sogenannten linken Realismus entwickelt. Sie verstehen sich also gar nicht unbedingt als Vertreter des rechten Parteiflügels, oder?

Ich bin für eine linke Politik. Nur ich definiere nicht links über Haltung, etwa in Fragen der Identitätspolitik, sondern mit Blick auf die Ökonomie. Oskar Lafontaine war noch so ein Linker. Der hat sich mit volkswirtschaftlichen Theorien auseinandergesetzt und darüber definiert. Meinen Ansatz kann man so zusammenfassen: Ich bin sozial oder auch links mit Blick auf die Steuerpolitik und Sozialpolitik, pragmatisch in der Wirtschaftspolitik und realistisch in Fragen der inneren Sicherheit, etwa auch in der Flüchtlingspolitik. Die Menschen wählen nach ihren Interessen, in der Regel sind das materielle Interessen, und sie wollen, dass Probleme gelöst werden. Wer kompetent erscheint, diese Probleme zu lösen, der bekommt die Stimme. Die Menschen haben eine konkrete Frage und wollen eine konkrete Antwort. Haltung interessiert die Wähler eher nicht. Deswegen ist, glaube ich, auch die Union im Moment bei Umfragen so erfolgreich, denn sie drängt den Wählern am wenigsten eine bestimmte Haltung auf.

Aus welchen Reservoiren könnte die SPD denn für eine solche Erneuerung Ihrer Ansicht nach schöpfen?

Es gibt auf der kommunalen Ebene viele gute Bürgermeister und Oberbürgermeister. Und auch bei den Gewerkschaften, etwa bei der IG Metall, gibt es gute Leute.

Wie wichtig ist es für die Stabilität des Landes, dass es die SPD gibt?

Ich halte es grundsätzlich für gut, wenn es zwei starke Volksparteien gibt, die sich grundsätzlich darin unterscheiden, wie sie auf die Wirtschaft schauen.


Zur Person:

Nils Heisterhagen
Foto: Frank May (dpa) | Nils Heisterhagen, Autor und bisheriger Grundsatzreferent der Mainzer SPD-Landtagsfraktion, auf der Frankfurter Buchmesse.

Nils Heisterhagen, Jahrgang 1988, ist als Publizist tätig. Der Politologe ist 2014 in die SPD eingetreten.
Nach dem Studium der Politik- und Volkswirtschaft in Göttingen und Hannover arbeitete er bis September 2018 als Grundsatzreferent bei der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz. Er veröffentlichte unter anderem 2018 „Die liberale Illusion – warum wir einen linken Realismus brauchen“ (Dietz).

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