Die verbale Schärfe und die Vehemenz, mit der die polnische Regierung und führende EU-Politiker derzeit aufeinander losgehen, lassen im Kreml vermutlich die Sektkorken knallen. Abgesehen von nationalistischen EU-Hassern und dem Despoten in Moskau hat niemand etwas von dieser Eskalation. Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki hat im Europäischen Parlament glaubwürdig dargelegt, dass seine Regierung keinen Austritt aus der EU wünscht, dass eine riesige Mehrheit der Polen (wie der PiS-Wähler) für die EU und gegen einen „Polexit“ ist. Ähnlich positioniert sich Ungarn.
Brüssel/Warschau
Ideologen spalten das vereinte Europa
Ja, europäisches Recht bricht nationales Recht. Aber zum Rechtsbestand der EU zählt die Subsidiarität, die man in Brüssel vergessen zu wollen scheint. Ein Kommentar.
