Nach der friedlichen Amtseinführung von Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva am 1. Januar wurde die „Rückkehr zur Demokratie“ durch gewalttätige, extremistische Angriffe auf Brasiliens demokratische Institutionen überschattet. Ex-Präsident Bolsonaro verurteilte diese zwar, es ist jedoch nicht auszuschließen, dass er von dem Vorhaben gewusst hat.
Rechtsextremismusist tief in der Gesellschaft verankert
Im Gegensatz zum Sturm des Kapitols in den USA, beabsichtigten die Attentäter in Brasilien, die demokratischen Institutionen zu besetzen und eine Machtübernahme des Militärs zu erwirken. Durch die Ausrufung des Notstands übernahm Präsident Lula die Kontrolle und wies die Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung durch nationale Sicherheitskräfte an.
Das Verhalten der Militärpolizei und der Aufständischen aller Generationen, Schichten und Bildungsgrade bei den extremistischen Ausschreitungen verdeutlichten, wie tief der Rechtsextremismus in Teilen von staatlichen Organen und in der Gesellschaft verankert ist.
Mit Bildung und kritischem Denken gegen Ideolgisierung
Wenn Lula regierungsfähig sein möchte, ist sein gezieltes Vorgehen gegen die Ideologisierung und das Unterwandern der demokratischen Institutionen gefragt. Zudem müssen die Verantwortlichen für die Aufstände mit aller Härte des Gesetzes zur Rechenschaft gezogen werden, um weitere Zwischenfälle vorzubeugen. Auch die Medien als sogenannte „vierte Gewalt“ der Demokratie werden durch ihre Berichterstattung eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Polarisierung spielen.
Mittelfristig betrachtet kann dem Extremismus nur durch politische Bildung, die Förderung des kritischen Denkens und einer entsprechenden Ausbildung und Anerkennung der Lehrkräfte begegnet werden. Die kommenden Wochen und Monate werden zeigen, ob sich Lulas Kabinett, das insgesamt 37 Ministerien umfasst, bewähren und die Polarisierung der Gesellschaft abschwächen sowie die demokratische Ordnung dauerhaft garantieren kann.
Die Autorin ist Leiterin des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brasilien.
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