Es ist eine grundlegende Frage, die am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag aktuell diskutiert wird: Gibt es einen souveränen Staat Palästina? Die bevorstehende richterliche Antwort wird darüber entscheiden, ob ein Verfahren wegen Kriegsverbrechen im Westjordanland, Ost-Jerusalem und dem Gaza-Streifen eröffnet wird. Am vergangenen Freitag hat die Bundesrepublik Deutschland den Antrag gestellt, amicus curiae zu werden – ein „Freund des Gerichts“, der nicht an dem Verfahren beteiligt ist, aber eine rechtliche Perspektive geben möchte: Der Internationale Strafgerichtshof habe keine Jurisdiktion über die von Israel besetzten Gebiete und ein palästinensischer Staat und die Festlegung der territorialen Grenzen ...
Gaza/Den Haag
Gaza: Warten auf den Richterspruch
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag berät über mögliche Kriegsverbrechen im Gaza-Konflikt von 2014. Dabei geht es auch um die Staatlichkeit Palästinas.
