Gastkommentar: Wie hältst du es mit „One of us“?

Von Hedwig Von Beverfoerde

Mit fast zwei Millionen gesammelten Unterschriften ist die Europäische Bürgerinitiative „One of us“ (dt.: „Einer von uns“)die größte Petition in der Geschichte Europäischer Institutionen. Am 11. April hatten die Vertreter von „One of us“ in einer denkwürdigen Anhörung dem Europäischen Parlament reinen Wein eingeschenkt: Diese Initiative ist kein Trick zur Begünstigung gut organisierter Partikularinteressen, sondern eine Gewissenserklärung unzähliger Bürger in Europa für die elementare Grundlage unseres Rechts und Zusammenlebens in Europa. Sie wollen die uneingeschränkte Respektierung des Lebens und der Würde jeden menschlichen Wesens vom allerersten Beginn seines Lebens an, welches der Moment der Verschmelzung von Ei- und Samenzelle ist, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) 2011 in seinem „Brüstle-Urteil“ höchstrichterlich festgestellt hat. Auf dem Tisch liegt ein ausgearbeiteter Gesetzesvorschlag von „One of us“, welcher zu 100 Prozent mit dem geltenden Recht der Europäischen Union übereinstimmt, das in den EU-Verträgen festgeschrieben ist. Damit sind alle inhaltlichen wie formalen Kriterien erfüllt. Die Unterzeichner der Initiative fordern die Einführung einer ethischen Klausel in das EU-Recht, welche insbesondere jegliche EU-Finanzierung ausschließt, mit deren Hilfe menschliches Leben zerstört werden kann. Diese Klausel beträfe die verbrauchende Embryonenforschung innerhalb der EU ebenso wie die Finanzierung von Abtreibung im Rahmen der EU-Entwicklungshilfe. Der Ball liegt nun im Feld der EU-Kommission. Wird sie diesen Gesetzesvorschlag jetzt auf den Weg bringen oder unter allerlei Vorwänden verhindern?

Ende Mai will die Kommission entscheiden, ob und wie sie den „One of us“-Forderungen folgt. Diese Forderungen widersprechen den Interessen einflussreicher Lobbygruppen, die im jetzigen Europäischen Parlament vor allem von Sozialdemokraten, Linken, Grünen und Liberalen unterstützt werden.

Als Wähler haben wir am 25. Mai 2014 die große Chance, nur solche Abgeordnete in das nächste Europaparlament zu wählen, die sich zuvor eindeutig zu den Forderungen der Bürgerinitiative „One of us“/ „Einer von uns“ bekannt haben. Das beeinflusst auch die EU-Kommission. Wir haben einen großartigen Erfolg bei der aufwändigen Sammlung von Unterschriften für diese Initiative erreicht. Jetzt kommt es darauf an, die jeweiligen Kandidaten für das EU-Parlament direkt danach zu fragen, wie sie es mit „One of us“ halten und sie wissen zu lassen, dass die Antwort für uns wahlentscheidend ist. Nie sind Parlamentarier aufmerksamer als vor einer Wahl. Ein Anruf, ein Brief oder eine E-Mail genügt.

Die Autorin ist Koordinatorin „One of us“/„Einer von uns“ Deutschland

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