Die atemberaubenden Ereignisse in Thüringen wühlen – nicht nur – die CDU auf. Sie laviert dort – und das kommt keineswegs gut an. Bei der Wahl in Hamburg erreichte sie nun 11,2 Prozent. Das ist ein Menetekel. Die Partei darf nicht mit den politischen Rändern kooperieren oder gar koalieren. Mit Linksextremismus ist jene Form des Extremismus gemeint, die alle Übel des „Systems“ in der Struktur der „kapitalistischen Klassengesellschaft“ sieht. Unter Rechtsextremismus versteht man einen häufig mit Rassismus verbundenen Nationalismus.
Erfurt
Gastkommentar: Grundkonsens nicht aufgeben
Stützt die CDU in Thüringen Bodo Ramelow, droht sie, ihren antiextremistischen Grundkonsens aufzugeben. Ein solches Verhalten ist nicht nur eine Gefahr für die Partei, sondern auch für die Demokratie.
