Das Europäische Parlament, das nunmehr seit fast einem halben Jahrhundert besteht, kann seit der ersten Direktwahl 1979 durchaus auf eine stolze Bilanz verweisen. So betrieb es von Anfang an eine Menschenrechtspolitik, die es zum wichtigsten Verbündeten der Freiheitsbewegungen hinter dem Eisernen Vorhang machte. Ehemalige Bürgerrechtler aus dem sowjetischen Machtbereich erzählen, dass sie als Häftlinge in den Zuchthäusern und Gulags plötzlich schonender behandelt wurden, wenn man sich in Straßburg mit ihrem Fall befasste; viele wurden auch freigelassen. Bis heute setzt das Europäische Parlament für diese Zwecke auch den von ihm gestifteten Sacharow-Preis ein.
Europa – von außen wie von innen bedroht
Wie nihilistische und extremistische Kräfte das Europaparlament instrumentalisieren, schildert Bernd Posselt in einem Gastbeitrag.
