Die Europäische Bürgerinitiative „My Voice, My Choice“ hatte von der Europäischen Kommission gefordert, Frauen aus ganz Europa einen Zugang zu „sicheren Abtreibungen“ zu gewähren. Mit einem neuen, EU-finanzierten Finanzinstrument sollten auch Frauen aus Ländern mit restriktiver Abtreibungsgesetzgebung einfacher in anderen Ländern abtreiben können. Lebensrechtler bezeichnen dies als „Abtreibungstourismus“. Die Kommission lehnte letzte Woche ab, ein eigenes Finanzinstrument für dieses Anliegen zu schaffen, verwies aber auf den Europäischen Sozialfonds (ESF+), über den die Mitgliedsländer zukünftig auch Abtreibungsdienste finanzieren können sollen.
„EU finanziert Abtreibungs-Mekka“
Der ehemalige EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg geht hart mit der Entscheidung der Europäischen Kommission ins Gericht, künftig Abtreibungen als Gesundheitsleistung zu kofinanzieren. Kritik äußert er auch zum Vorgehen der EU-Gleichstellungskommissarin Hadja Lahbib.
