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Plus Inhalt Interview mit Politikwissenschaftler

„Es hätte demokratischen und strategischen Charme“

Ein Blick auf die Regierungsbank: Für Politikwissenschaftler Christian Stecker liegt kein Schrecken in der Vorstellung, dass dort auch einmal Mitglieder einer Minderheitsregierung Platz nehmen könnten. Er würde darin sogar eine Chance für die Demokratie erkennen.
Christian Stecker
Foto: Claus Völker | Christian Stecker lehrt an der Technischen Universität Darmstadt. Er veröffentlichte gerade „Ohne Koalitionskorsett und Brandmauern. Wie flexible Mehrheiten die Demokratie stärken“ (Campus).

Herr Professor Stecker, was stört Sie an Koalitionsregierungen? Zeigen die Minderheitsregierungen in Sachsen und Thüringen nicht, dass Koalitionen immer noch funktionieren, trotz einer (hinter der Brandmauer) erstarkten AfD? Koalitionsregierungen sind zunächst ein legitimer Weg, demokratische Mehrheiten zu bilden. In den fragmentierten und polarisierten Parlamenten, die wir heute haben, sind sie aber nicht mehr der beste Weg. Der Einigungszwang verlangt von den Koalitionsparteien immer schmerzhaftere Kompromisse. Nichts gegen Kompromisse – im Gegenteil – sie sollten nur im gesamten Parlament, also mit wechselnden Mehrheiten, gesucht werden. Koalitionen – auch die in Sachsen und Thüringen – sind heute eine ...

Hinweis: Dieser Artikel ist vor Abschluss des Probeabos erschienen, weswegen er in diesem nicht enthalten ist.
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