Berlin

Es brodelt bei der WerteUnion

Der Thüringer Landesvorsitzende ist zurückgetreten. Es geht um das Verhältnis zur AfD.
Alexander Mitsch verliert CDU-Amt
Foto: Christoph Schmidt (dpa) | Alexander Mitsch ist Bundesvorsitzender der WerteUnion.

Sie versteht sich als die konservative Basisbewegung innerhalb der Unionsparteien: die WerteUnion. Freilich verfügt der Zusammenschluss, dem laut eigenen Angaben rund 4.500 Mitglieder angehören, über keinen parteioffiziellen Status. Beim letzten Bundesparteitag hatte sie zwar einen eigenen Stand, doch war die WerteUnion in den letzten Monaten immer wieder massiver Kritik von einigen CDU-Spitzenpolitikern ausgesetzt. Der ehemalige Europaabgeordnete Elmar Brok hatte gar im Februar mit Blick auf sie von einem „Krebsgeschwür“ gesprochen und der Gruppierung unterstellt, sie ziele auf eine Koalition zwischen CDU und AfD ab.

Annäherung an die AfD?

Die Frage des Verhältnisses zwischen Union und AfD steht auch im Zentrum einer Auseinandersetzung, die nun den Thüringer Landesverband der WerteUnion beschäftigt: Der Landesvorsitzende dort, Christian Sitter, erklärte Anfang letzter Woche seinen Rücktritt. Seine Begründung: Innerhalb der Thüringer WerteUnion wolle eine Gruppe um die frühere DDR-Bürgerrechtlerin und ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld diese zur Vorsitzenden machen. Lengsfeld aber, die zu den scharfen Kritikern der Bundeskanzlerin, vor allem ihrer Flüchtlingspolitik gehört, stünde für eine Annäherung an die AfD. Als Beleg dafür führte Sitter an, Lengsfeld habe im Thüringer Landtagswahlkampf an einer an alle Haushalte verteilten Gratispublikation mitgewirkt, die laut Deutschem Journalistenverband Wahlpropaganda getrieben und sich zu unkritisch gegenüber der AfD verhalten habe.

Lengsfeld ihrerseits hat diesen Vorwurf in ihrem Blog deutlich zurückgewiesen. Dort zitiert sie auch aus ihrem Beitrag in der Gratispublikation, in dem sie den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke deutlich kritisiert habe. In dem Beitrag hatte sie unter anderem geschrieben: „So lange die AfD Höcke in ihren Reihen hat, wird sie sich den Vorwurf, nationalen Sozialisten eine Heimstatt zu bieten, gefallen lassen müssen. Es wird für die Zukunft, vor allem für die Wählbarkeit dieser Partei entscheidend sein, ob sie die Kraft aufbringt, sich von Höcke und seinem Flügel zu trennen. Wegen Höcke aber alle Mitglieder der Partei und ihre Wähler zu Rechtsradikalen zu erklären, ist unredlich.“

Welche Perspektiven hat die WerteUnion?

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Der Thüringer Konflikt wirft die Frage auf, welche Perspektiven die WerteUnion für sich in der Union sieht. Die Austritte in Thüringen hätten zwar manchen Medien die Gelegenheit geboten, „reißerisch über uns zu berichten“, so der Bundesvorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch, gegenüber der „Tagespost“. Dies werde sie aber in ihrer Arbeit nicht aufhalten. Das Verhältnis zur AfD sei geklärt: Im Februar habe man sich in einer „Frankfurter Erklärung“ gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD wie der Linkspartei ausgesprochen. „Ich vermute, dass der Vorwurf bewusst erhoben wurde, um sich mit einem möglichst schrillen Angriff auf die WerteUnion das Wohlwollen mancher Kreise in der CDU für die eigene Parteikarriere zu erkaufen“, so Mitsch.

Weiterhin betont er, dass der Ansatz gegenüber den Unionsparteien grundsätzlich kooperativ sei, man wolle der Union helfen, „durch eine Politikwende wieder Wahlen zu gewinnen und Deutschland vor einem Bündnis aus Grünen, SPD und Linkspartei zu retten“. Seine Erfahrung sei, dass auch jetzt schon viele Mitglieder der Unionsparteien die WerteUnion „hinter vorgehaltener Hand“ unterstützen würden. Seine Prognose sei, dass dieser Trend sich im Zuge einer „Kanzlerdämmerung“ fortsetzen werde. Gleichzeitig wisse er aber auch um Bedrängnisse, denen Mitglieder der WerteUnion ausgesetzt seien. Er könne deswegen verstehen, wenn manche aus Sorge um ihre Karriere oder ihr Mandat sich distanzierten.

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