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Eine verpasste Chance

Deutschlands Sicherheitsstrategie hält nicht, was sie verspricht, schreibt Sicherheitsexperte Ulrich Schlie in einem Gastbeitrag.
Pressekonferenz Nationale Sicherheitsstrategie
Foto: Kay Nietfeld (dpa) | Deutschland muss noch einen längeren Weg zurücklegen, um in der Sicherheitspolitik mit Blick auf die Rolle im Nordatlantischen Bündnis und in der Welt zu unseren wichtigsten Partnern aufzuschließen.

Die Nationale Sicherheitsstrategie, die die deutsche Bundesregierung in der vergangenen Woche veröffentlicht hat, hält nicht, was das Dokument beansprucht. Eine nationale Sicherheitsstrategie ist das strategische Dach-Dokument, mit dem die Vorgaben für sicherheitspolitisches Handeln in einer sich verändernden Welt gemacht werden. Sicherheit und Freiheit haben ihren Preis Bislang hatte die deutsche Bundesregierung auf Anregung von Helmut Schmidt seit 1969 lediglich in unregelmäßigen Abständen „Weißbücher“ zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr vorgelegt. Diese waren in ihrem Anspruch – ohne eine solche Bezeichnung zu führen – ebenfalls nationale Sicherheitsstrategien. Insoweit greift ...

Hinweis: Dieser Artikel ist vor Abschluss des Probeabos erschienen, weswegen er in diesem nicht enthalten ist.
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