Eine solche Debatte und ein solches Verfahren habe es noch nie gegeben, meinte der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), als er am Dienstag Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo in Straßburg begrüßte. Jedoch, es gab eine solche Debatte, nämlich als Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán in diese Höhle des Löwen eilte, um seine Regierung gegen europäische Vorwürfe zu verteidigen. Und das aktuelle Verfahren der EU-Kommission, das die Rechtsstaatlichkeit in Polen unter die Lupe nimmt, wurde damals für Ungarn erfunden, um niedrigschwellig korrigierend eingreifen zu können, ohne gleich Sanktionen loszutreten.
Politik
„Die Polen sind ein stolzes Volk!“
Ministerpräsidentin Beata Szydlo rechtfertigt vor dem Europäischen Parlament ihre Politik mit dem Wählerwillen und der leidvollen Geschichte Polens. Von Stephan Baier
