Lima

Die pinke Welle überrollt Lateinamerika

In Lateinamerika ist eine neue Generation linker Politiker auf dem Vormarsch.
Nach der Wahl in Peru
Foto: Martin Mejia (AP) | Er hat schon ein hohes Staatsamt erobert: Pedro Castillo, Perus neuer Präsident und Marxist. Weitere linke Präsidenten könnten in anderen lateinamerikanischen Ländern demnächst folgen.

Eine neue Generation von radikal linken Politikern steigt inmitten der Pandemie in Lateinamerika auf und hat Chancen, die Macht in wichtigen Ländern der Region zu erobern. Einige sind noch jung, andere schon älter. Ihnen ist gemeinsam, dass hinter ihnen kommunistische Parteien stehen. Sie feiern Marx, Lenin und Mao, gratulieren der Chinesischen Kommunistischen Partei zum Geburtstag. Sogar in Chile, dem am weitesten entwickelten und über Jahrzehnte als wirtschaftsliberal bekannten Land der Region, ist es nicht ausgeschlossen, dass ein Kommunist das Präsidentenamt in einem halben Jahr übernimmt. Schon länger hat sich Unmut in breiten Teilen der Bevölkerung aufgestaute, angefacht auch von studentischen und indigenen Protesten, verstärkt wurde er in der Corona-Krise, die zu kollabierenden Gesundheitswesen für die ärmere Bevölkerung führte und Korruption und Missmanagement offengelegt hat. Mehrere konservative Regierungen stehen diskreditiert da. Vor gut zwei Jahrzehnten rollte schon einmal eine „pinke Welle“ über Lateinamerika. Damals rief Hugo Chávez den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ aus und begann Venezuela umzubauen. In Brasilien war Inácio „Lula“ da Silva an der Macht. Venezuela ist nicht mehr das Vorbild, seit es in einer extremen Krise versunken ist. Dafür sind in benachbarten Ländern neue Linke aufgestiegen.

Scharfer Schwenk nach Links in mehreren Ländern

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In Peru hat vor kurzem ein marxistischer Lehrer die Präsidentschaftswahl knapp gewonnen. Auch in Chile, in Kolumbien und Brasilien wird bei den kommenden Wahlen ein scharfer Schwenk nach Links erwartet. Nimmt man hinzu, dass linke Politiker verschiedener Schattierungen schon in Argentinien, Bolivien, Mexiko und Venezuela regieren, sieht man ein Muster, das sich über ganz Lateinamerika ausbreitet.

Am meisten könnte dieser radikale Linksschwenk in Chile überraschen. In dem Pazifikstaat ist nach aktuellen Umfragen Daniel Jadue, der Anführer der vor knapp hundert Jahre gegründeten Kommunistischen Partei und Bürgermeister eines einwohnerstarken Bezirks der Hauptstadt Santiago, einer der Favoriten für die Präsidentschaftswahl im November. Setzt er sich auf der Linken durch, hat er gute Chancen, Nachfolger des glücklosen Konservativen Sebastián Piñera zu werden.

Jadues Partei kontrolliert zusammen mit unabhängigen radikalen Linken 34 Prozent der 155 Sitze in der Verfassungsgebenden Versammlung und besitzt damit dort eine Vetostellung. Die Kirche spielt bei all den aufgeheizten Debatten über die Zukunft des Landes allenfalls eine marginale Rolle. Ihre Stimme ist in der öffentlichen Diskussion kaum zu hören, sie äußert sich auch wenig zur Politik.

Peru: Weltweit höchste Corona-Zahlen

Im benachbarten Peru hat der Grundschullehrer und Gewerkschafter Pedro Castillo von der marxistischen Partei Peru Libre, der als politischer Außenseiter gestartet war, überraschend die Stichwahl gewonnen gegen Keiko Fujimori, die Tochter des früheren rechten Präsidenten Alberto Fujimori, der wegen Korruption und Menschenrechtsverletzungen im Gefängnis sitzt. Peru ist weltweit das Land mit den höchsten Corona-Zahlen, weite Teile der Bevölkerung sind in der Krise verarmt. Castillo hat als erste Amtshandlung angekündigt, eine konstitutionelle Versammlung einzuberufen, die dem Land eine neue Verfassung geben soll. Allerdings hat er im Kongress keine Mehrheit, seine Position erscheint damit fragil.

Weiter im Norden, in Kolumbien, liegt Gustavo Petro in Umfragen derzeit vorne. Große, teils gewaltsame Proteste haben das Land in den vergangenen zwei Monaten erschüttert. Falls der radikale Linke Petro die Wahl im nächsten Frühjahr gewönne, wäre das für Kolumbien höchst ungewöhnlich, weil das Land durch den jahrzehntelangen Kampf gegen die marxistische Guerilla und Drogenbande Farc und in Abgrenzung zum sozialistischen Venezuela eigentlich politisch stets nach rechts tendierte. Kolumbien hatte noch nie einen wirklich linken Präsidenten in jüngerer Zeit. Der gegenwärtige Präsident Ivan Duque steht aber mit dem Rücken zur Wand. Petro hatte als junger Mann der linken M-19-Guerillabewegung angehört, später war er Bürgermeister in Bogota. Seine neue Partei Colombia Humana nennt sich zwar Mitte-Links, hat aber freundschaftliche Beziehungen zum kubanischen Regime und zuVenezuela.

Lula könnte "pinke Welle" perfekt machen

Die neue „pinke Welle“ wäre perfekt, wenn in Brasilien Inácio Lula da Silva abermals an die Regierung käme. Er wird bei den Wahlen im Oktober nächsten Jahres antrete, nachdem eine frühere Verurteilung wegen Korruption aufgehoben wurde. „Lula“ hat gute Chancen, den gegenwärtigen Präsidenten Jair Bolsonaro zu schlagen, der in der Corona-Krise durch Verharmlosung auffiel und hohe Opferzahlen zu verantworten hat. Lula, Regierungschef von 2003 bis 2011, war schon Teil der ersten „pinken Welle“ in Lateinamerika und er besitzt weit zurückreichende ideologische Wurzeln auf der Linken.

Er war neben Fidel Castro einer der Hauptförderer des São Paulo Sozial-Forums, das bis heute 124 linksgerichtete Parteien und Organisationen zusammenbringt. In seinen Statements hat es auch immer wieder die katholische Kirche als „Verbündete der alten Oligarchie“ angegriffen. Viele der jüngeren Politiker der „neuen alten Linken“ haben an den Jahrestreffen des Forums teilgenommen. Ebenso hat es einen starken Einfluss auf die Gewerkschaften, vor allem die Lehrergewerkschaften in Lateinamerika. „Die Linke ist wieder auferstanden, weil wir ihr die Kontrolle über die Schulen und Universitäten übergeben haben“, meint der britisch-amerikanische Historiker Niall Ferguson. In den meisten lateinamerikanischen Ländern werden die Lehrergewerkschaften von Mitgliedern oder Sympathisanten der Kommunisten geführt. Die radikale Linke dominiert an den öffentlichen Universitäten. Sollte die radikale Linke in den wichtigsten Ländern Lateinamerikas die Macht übernehmen, dürfte dies auch eine politische Abkehr von den Vereinigten Staaten und eine gewisse Hinwendung zu China befördern.

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Marcela Vélez-Plickert

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