Debatten im Deutschen Bundestag verströmen fast immer zumindest auch den Duft des Artifiziellen und den Hauch des Unernsten. Das kann nicht wundern. Denn nur selten geht es dort tatsächlich oder wenigstens vorrangig um den Austausch von Argumenten. Am ehesten ist dies Fall, wenn der Fraktionszwang aufgehoben und Gesetzanträge debattiert werden, die interfraktionell – also über Parteigrenzen hinweg – erarbeitet werden. In anderen Fällen steht das Ergebnis meist lange vor den Debatten fest: Die Anträge der Regierungsparteien finden eine Mehrheit, die der Opposition werden abgelehnt.
Berlin
Die Linke will Abtreibung ohne Frist
Was von dem Antrag der Fraktion Die Linke: „Für das Leben – Das Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sichern, reproduktive Gerechtigkeit ermöglichen“ zu halten ist.
