Der Konflikt zwischen Verantwortungs- und Gesinnungsethikern ist ein alter deutscher Streit. Insofern ist die Ampelregierung ein typisch deutsches Polit-Bündnis. Wenn hier über Flüchtlings- und Migrationspolitik diskutiert wird, dann stehen nie nur Sachfragen im Vordergrund. Es geht immer auch Symbolpolitik, die auf die jeweilige ideologische Kernklientel abgezielt ist. Es ist zwar noch nicht zu einem Riss gekommen, dass aber die Nähte zwischen den Koalitionspartnern in dieser zentralen Frage durchaus dünn genäht sind, zeigte sich in Folge des Migrationsgipfels, zu dem der Bundeskanzler in der vergangenen Woche die Ministerpräsidenten eingeladen hatte.
Migrationsgipfel
Die große Vertröstung
Der Migrationsgipfel gab der Flüchtlingspolitik einen pragmatischeren Kurs. Der Gegensatz zwischen Gesinnungs- und Verantwortungsethik bleibt.
