MENÜ
Klarer Kurs, Katholischer Journalismus
Archiv Inhalt Politik

Der Verfassungsschutz prüft

Reaktionen auf die Entscheidung – In Niedersachsen wird AfD von Gedenkstättenarbeit ausgeschlossen.
Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall
Foto: dpa– | Sie verkündeten den Prüffall: Thomas Haldenwang (l) und Joachim Seeger vom Verfassungsschutz.

Köln/Bückeburg (DT/KNA) Vertreter des Judentums begrüßen die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD bundesweit zum Prüffall für eine mögliche Beobachtung zu erklären begrüßt wird. Auch Überlebende des Holocaust äußerten am Dienstag ihre Zustimmung. „Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung. Jetzt ist Schluss mit der Unschuldsnummer der AfD“, sagte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster. Sollte sich der Verdacht auf Verfassungsfeindlichkeit erhärten, müsse der Verfassungsschutz die Partei unter Beobachtung stellen. „Hier darf es keine falsche Scheu oder Blindheit auf dem rechten Auge geben. Ebenso sind die Landesverfassungsschutzämter gefordert, in Einzelfällen ...

Hinweis: Dieser Archiv-Artikel ist nur für unsere Digital-Abonnenten verfügbar.
3 Wochen Kostenlos
0,00
  • Mit Vertrauensgarantie
  • Lieferung endet automatisch
  • Ohne Risiko
Unsere Empfehlung
Digital-Abo
14,40 € / mtl.
  • Monatlich kündbar
  • Unbegrenzter Zugriff auf die-tagespost.de.
  • Unbegrenzter Zugriff auf alle ePaper-Ausgaben.
  • Für Print-Abonnenten nur 3,00€ / mtl.
Komplett-Abo
20,20 € / mtl.
  • Print & Digital
  • Mit Vertrauensgarantie
  • Flexible Zahlweisen möglich
  • Unbegrenzt Zugriff auf die-tagespost.de
  • Unbegrenzt Zugriff auf ePaper-Ausgaben