Der Kandidat der Rabbis

Zwei Männer gehen in die Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters von Jerusalem. Von Till Magnus Steiner
Wahlplakat von Kanidat Moshe Leon
Foto: Steiner | Wahlkandidat Moshe Leon wirbt mit seinem Slogan „Moshe Leon kümmert sich um Dich! Um Dein Zuhause und um Deine Familie“.

Der Kandidat, der vom israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu gegen den Willen seiner eigenen Partei unterstützt wurde, ist der große Verlierer der Bürgermeisterwahlen in Jerusalem. Noch bevor alle Stimmen am 30. Oktober ausgezählt waren, erklärte Ze‘ev Elkin: „Die Ergebnisse sind eindeutig. In der Politik muss man nicht nur wissen, wie man gewinnt, (...) sondern auch die Fähigkeit besitzen, verlieren zu können.“ Nach der Auszählung aller Erststimmen erreichte der amtierende Minister für Umwelt und Jerusalem-Angelegenheiten nur zwanzig Prozent der Wählerstimmen. Nun kommt es am 13. November zu einer Stichwahl zwischen einem säkulär-liberalen Kandidaten auf der einen und einem von den ultra-orthodoxen Rabbinern unterstützter Kandidaten auf der anderen Seite. Ofer Berkovitch ist der große Gewinner der Wahlen, aber er wird am Ende vermutlich doch nicht der nächste Bürgermeister Jerusalems sein. Seine Partei, Hitorerut (deutsch „Erwachen“), stellt fortan mit sieben Sitzen die größte Fraktion im 31 Sitze umfassenden Stadtrat. Sein Wahlkampf richtete sich bewusst gegen den Einfluss der Ultra-Orthodoxen in der städtischen Politik. „Die anderen Kandidaten könnten vor der Erpressung durch die Ultra-Orthodoxen kapitulieren und verstehen vielleicht nicht, welche strategischen Schritte die Stadt unternehmen muss, um zu gedeihen und auf den richtigen Weg zu kommen“, betonte er in einem Interview mit „The Times of Israel“ vor der Wahl am 30. Oktober – und gewann mit dieser Strategie 29,4 Prozent der Erststimmen für sich.

Um jedoch in der bevorstehenden Stichwahl gewinnen zu können, benötigt er auch die Stimmen derer, gegen die er seinen Wahlkampf geführt hat. Nun sei er offen für „die Zusammenarbeit mit dem Sektor der Ultra-Orthodoxen“. Doch Yossi Deutsch, der einzige ultra-orthodoxe Kandidat, der im ersten Wahlgang nur 17 Prozent der Erststimmen auf sich vereinen konnte, deutete in einem Radio-Interview bereits an, dass „die gesamte ultra-orthodoxe Bevölkerung sich freuen würde, wenn wir uns hinter Moshe Leon zusammenschließen würden“. Moshe Leon geht als Favorit in die Stichwahlen. Er ist sowohl ein enger Vertrauter vom säkular-national ausgerichteten Verteidigungsminister Avigdor Liberman als auch vom ultra-orthodoxen Innenminister Aryeh Deri. Zwar ist er nicht ultra-orthodox, sondern gilt als national-religiös. Aber einflussreiche ultra-orthodoxe Rabbinen unterstützen bereits frühzeitig seine Kandidatur. Insgesamt erlangte er 32,8 Prozent der Erststimmen. Davon stammten 85 Prozent von ultra-orthodoxen Wählern. Ein Drittel der jüdischen Wahlberechtigten in Jerusalem sind ultra-orthodox und durch die Wahlaufforderungen der Rabbinen ist in diesem Sektor die Wahlbeteiligung üblicherweise sehr hoch. Bei den Kommunalwahlen lag sie in den ultra-orthodoxen Nachbarschaften im Durchschnitt zehn Prozent höher als in den anderen Teilen der Stadt. Die Bedeutung der ultra-orthodoxen Stimmen für Moshe Leon wird ersichtlich anhand der Verteilung der Zweitstimmen. Hinter Ofer Berkovitchs Partei Hitorerut werden die folgenden drei größten Fraktionen im Stadtrat, mit zusammen 14 Sitzen, von ultra-orthodoxe Parteien gestellt. Moshe Leons eigene Partei und somit er selbst erlangten nicht genügend Zweitstimmen, um in den Stadtrat einziehen zu können.

Wenn er in den kommenden Stichwahlen zum Bürgermeister gewählt werden sollte, bedarf es daher einer Ausnahmegenehmigung des Innenministers, die ihn zum Stadtrat machen würde. So wäre er zwar Bürgermeister, aber zugleich ohne eigene Fraktion vollends auf die Stimmen der ultra-orthodoxen Parteien angewiesen. Insgesamt 15 der 31 Stadträte werden zukünftig von ultra-orthodoxen Parteien gestellt. Sie werden die Zukunft Jerusalems in den nächsten fünf Jahren maßgeblich bestimmen, egal wer von den beiden Kandidaten die Stichwahlen gewinnen wird.

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