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Der einfallslose Kanzler

Von Kritik an seiner Reise nach Peking lässt sich Bundeskanzler Scholz nicht beirren. Es stellt sich die Frage, worin das Konzept seiner China-Politik besteht. Ein Kommentar.
Olaf Scholz besucht China
Foto: Kay Nietfeld (dpa) | China wird diese erste Reise eines westlichen Regierungschefs nach Ausbruch der Corona-Pandemie als eine Geste der Devotion deuten. Das darf Scholz doch nicht egal sein.

Für sie ist es das falsche Signal: Kurz bevor Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seinem Besuch in Peking aufbricht, haben chinesische Menschenrechtler die Reise des deutschen Regierungschefs scharf kritisiert. 186 Dissidenten und andere chinesische Intellektuelle forderten den Kanzler in einem offenen Brief auf, der bei "Table Media" veröffentlicht wurde, nicht nach Peking zu reisen. Das Regime rutsche in eine "Diktatur nach nationalsozialistischem Vorbild" ab, heißt es in dem Brief. Und auch der Weltkongress der Uiguren hat Scholz gemahnt, auf seinen Besuch in die chinesische Hauptstadt zu verzichten.

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