Einen Tag, nachdem Deutschland bekannt gegeben hatte, 14 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 aus Bundeswehr-Beständen an die Ukraine zu übergeben, war Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Gast in der ZDF-Politikerinterviewsendung „Was nun,...?“ Dort verteidigte er nicht nur sein vielfach kritisiertes Vorgehen, die US-amerikanische Regierung dazu zu bewegen, ebenfalls wie Deutschland Panzer in die Ukraine zu entsenden, sondern wiederholte beinahe mantraartig, dass es sein ausdrückliches Ziel sei, eine Ausweitung des Ukraine-Krieges auf die NATO zu verhindern. Im selben Atemzug erteilte Scholz der Forderung nach einer Auslieferung von Kampfjets sowie der Entsendung von Truppen eine klare und eindeutige Absage.
Waffenlieferungen an die Ukraine
Das Völkerrecht ist eindeutig
Selbst wenn Olaf Scholz es anders sieht: Die Diskussion um Kampfjetlieferungen hat begonnen. Wäre die NATO bei einer Lieferung Kriegspartei? Ein Kommentar.
