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Das Gewissen von Friedrich Merz

Der CDU-Chef hat sich im Bundestag auf sein Gewissen bezogen, um seine Wende in der Migrationspolitik zu begründen. Was heißt Gewissensentscheidung und welche Bedeutung kann ihr in der Politik zukommen? Eine Analyse aus philosophischer Perspektive.
Friedrich Merz beim Parteitag der CDU
Foto: imago/dts Nachrichtenagentur | Merz sieht es als seine Pflicht an, auf sicherheitspolitische Herausforderungen zu reagieren und Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu ergreifen.

Nach der tödlichen Messerattacke in Aschaffenburg hat Friedrich Merz mit einer Gesetzesinitiative die deutsche Migrationspolitik verändern wollen. Obwohl er nach dem Scheitern der Ampelkoalition zugesichert hatte, im Bundestag keine Mehrheiten mit der AfD einzugehen, ist Merz nun bereit, die Gesetzeslage mit Stimmen der AfD zu verschärfen. Merz, dem deshalb Wortbruch vorgeworfen wird, rechtfertigt seine Umkehr mit einer Gewissensentscheidung. Diese Erklärung hat im Bundestag bei Abgeordneten der Regierungskoalition Häme und Gelächter ausgelöst. Ist das Gewissen eine Instanz, auf die sich Friedrich Merz zu Recht berufen kann?

Hinweis: Dieser Artikel ist vor Abschluss des Probeabos erschienen, weswegen er in diesem nicht enthalten ist.
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