Bürger-Absolutismus: „Der Staat bin ich“

Selbst Bürgerlichkeit steckt heute in der Krise – Warum in der repräsentativen Demokratie Politiker zwar Diener, aber Bürger keine Könige sind. Von Stefan Rehder
Handball-Fan als "König"
Foto: dpa | „Könige“ gibt es in Deutschland viele: Manche sind so humorvoll wie dieser Handball-Fan, andere nehmen das Königtum ernster.
Handball-Fan als "König"
Foto: dpa | „Könige“ gibt es in Deutschland viele: Manche sind so humorvoll wie dieser Handball-Fan, andere nehmen das Königtum ernster.

In einem sind sich nahezu alle einig. Dass das Bild, welches die Große Koalition in der Flüchtlingspolitik abgibt, einem Trauerspiel gleicht, gilt als unstrittig. Einem, bei dessen Anblick man versucht sein könnte – angelehnt an Shakespeare –, „etwas ist faul im Staate Deutschland“ zu deklamieren. Leider ist damit das Ende der Gemeinsamkeiten auch schon erreicht. Überhaupt ist der Vorrat an Gemeinsamem in Deutschland mittlerweile erheblich geschrumpft. Und zwar so erheblich, dass jemand, der hier vom „Erreichen des Endes der Fahnenstange“ reden wollte, sich unweigerlich der Lächerlichkeit preisgäbe.

Was in der Flüchtlingspolitik den einen als „zu lasch“ gilt, erachten andere als „unmenschlich“. Was wieder andere für „völlig übereilt“ halten, geht manchen „viel zu langsam“. Während die einen die Art, wie die in der Frage des Umgangs mit der Flüchtlingskrise ebenfalls über Kreuz liegenden Politiker Differenzen austragen, als „zu zahm“ erachten, drängt sich anderen der Eindruck „brutaler Zerstrittenheit“ auf. Natürlich könnte man sich auf den Standpunkt stellen, das sei doch alles gar nicht problematisch. Schlimm wäre vielmehr das Gegenteil. Nämlich wenn Seehofer bei Merkel wie der Löwe beim Lamm läge. Und ganz falsch ist das auch nicht. Denn es stimmt schon: Die Vielfalt unterschiedlicher und sogar entgegengesetzter Meinungen gehört zu den Erkennungszeichen von Demokratien und gefährdet diese nicht. Jedenfalls so lange nicht, wie noch klar ist, in welcher Art von Demokratie wir eigentlich leben.

Die Frage, die sich allerdings inzwischen mit Macht aufdrängt, lautet, ob davon noch die Rede sein kann. Denn bei genauerem Hinsehen fällt auf, dass sich der Unmut und die Wut der Bürger auf und über die Politik nicht mehr aus der Enttäuschung über gebrochene Wahlversprechen speist, sondern weitgehend aus der Verbitterung darüber, dass die Politik nicht das umsetzt, was die einzelne Bürgerin respektive der einzelne Bürger in dieser oder in jener Frage für richtig hält. Dass Hinz und Kunz heute ganze virtuelle Welten per Mausklick oder Wischen beherrschen, scheint nicht jedem gut zu bekommen. Aus „Bruce allmächtig“ ist „Bürger allwissend“ geworden. „The Time ist out of joint“ – „Die Zeit ist außer Rand und Band“, heißt es in Shakespeares „Hamlet“. Wie wahr.

Daran ist die Politik nicht schuldlos. Denn wer seine Lösungsvorschläge für Probleme in erster Linie davon abhängig macht, was bei der eigenen Wählerklientel auf Zustimmung stoßen könnte, anstatt sich daran zu orientieren, was sachgemäß wäre, und dafür bei der eigenen Klientel um Zustimmung zu werben, der hat wenig Anlass, sich hinterher darüber zu beschweren, wenn ihn die Bürger beim Wort nehmen. Wer Politik als Komödie aufführt, die mit „Was ihr wollt“ – einem weiteren, von Shakespeare für die Bühne geschriebenen Stück –, geradezu treffend überschrieben wäre, und seine politische Agenda mit Hilfe der Ergebnisse von Meinungsumfragen bestückt, der mag sich vielleicht einbilden, er mache eine „bürgernahe Politik“. Wundern darüber, dass zumindest ein Teil des Publikums anschließend nach Zugaben verlangt und die Aufführung von Stücken wünscht, für die es in einer globalisierten Welt gar kein Textheft geben kann, darf er sich aber nicht.

Auch deshalb haben Populisten derzeit Konjunktur. Nicht nur, aber auch in Deutschland. In den Anfängen der Bundesrepublik war das noch anders. Da galt dieser Politikertyp eher als verpönt. Wer nur den Milieus, die es heute so gar nicht mehr gibt, „aufs Maul“ schaute, galt als unseriös. Heute halten nicht wenige dies für die höchste Form der Demokratie. Für „wahre Volksherrschaft“, bei der sich Politiker zum Vollzugsinstrument des Willens derer machen, die sie vertreten sollen.

Zugegeben, das klingt attraktiv. Das Problem ist nur: Die Bundesrepublik ist gar nicht als „direkte“, sondern als „repräsentative“ Demokratie verfasst. Wer daher meint, Politiker, die das Volk in freien Wahlen bestimmt und in die Parlamente als seine Vertreter entsendet, hätten dort nichts anders zu tun, als dessen noch dazu überaus vielstimmigen Willen umzusetzen, der hat noch gar nicht verstanden, in welchem Staat er eigentlich lebt. Denn die Überzeugung, die sich hinter dem Modell der repräsentativen Demokratie verbirgt, ist die, dass die allermeisten Probleme, die es innerhalb eines Gemeinwesens zu lösen gilt oder die von außen an es herangetragen werden, derart komplex sind, dass ihre Lösung einen Sachverstand erfordert, den man sich nicht nach einem langen Arbeitstag zwischen Feierabend und Familie mit ein paar Klicks erarbeiten kann.

Es mag ja noch erheiternd sein, dass sich Millionen Fußballinteressierte für den besseren Bundestrainer halten und deshalb die Nationalelf ganz anders auf- und auf den jeweiligen Gegner eingestellt hätten als „Jogi“ Löw. Aber zu meinen, ein paar Stunden Freizeit reichten aus, um – noch dazu in Personalunion – eine bessere Außen- und Sicherheitspolitik, Wirtschafts- und Finanzpolitik, Bildungs- und Gesundheitspolitik zu entwerfen, wie sich das in Sozialen Netzwerken und an Stammtischen bisweilen beobachtet lässt, das schlägt dann selbst dem Fass der Überheblichkeit den Boden aus.

Wer dagegen findet, mehr Bescheidenheit sei auch hier eine Zier, redet keiner Untertänigkeit das Wort. Denn auch in der repräsentativen Demokratie bleiben das Volk der Souverän und Politiker Angestellte, die von diesem mit zeitlich befristeten Arbeitsverträgen ausgestattet werden. Die Aufgabe der Angestellten ist es dann aber auch, nach bestem Wissen und Gewissen Problemlösungen zu erarbeiten und um parlamentarische Mehrheiten zu ringen, die deren Umsetzung ermöglichen, statt sich die „richtige“ Politik von schlecht gelaunten Besserwissern, die „Kompetenz“ mit dem Drücken von „Gefällt-mir-Buttons“ verwechseln, diktieren zu lassen.

Und wer tatsächlich überzeugt davon ist, den „Flaschen in Berlin und Brüssel“ müsse endlich mal jemand zeigen, wo Thor's Hammer hängt, dem bleibt es auch in der repräsentativen Demokratie unbenommen, eine Parteikarriere anzustreben oder gar eine eigene Partei zu gründen und sich um Mandate für eine alternative Politik zu bewerben. Spätestens dann sollte er zu schätzen wissen, dass er in Deutschland in einem Staat lebt, der nicht als direkte, sondern als repräsentative Demokratie verfasst wurde. In der repräsentativen Demokratie sind Politiker nicht bloße Befehlsempfänger der Bürger, die sich im ausufernden Individualismus unserer Tage längst so zersplittert präsentieren, dass sich von „dem Volk“ streng genommen gar nicht mehr reden lässt, sondern deren Gesandte. Mit ihrer Wahl dokumentieren die Bürger, dass sie diesen zutrauen, Lösungen für Probleme zu erarbeiten, denen sie sich selbst nicht widmen können. Noch dazu auf eine Weise, die weder dem Eigenwohl des Politikers noch des einzelnen Bürgers, sondern dem Gemeinwohl dienen sollen. Damit die Volksvertreter dies können, finanzieren die Bürger über ihre Steuern nicht nur deren Gehälter, sondern auch noch einen Apparat, der aus tausenden wissenschaftlichen Mitarbeitern und weiteren Angestellten besteht, welche die gewählten Vertreter für die Dauer einer Legislaturperiode in die Lage versetzen sollen, das Volk in den Stadträten, Landtagen sowie im Bundestag würdig zu vertreten.

Aufgabe der Bürger ist es unterdessen, die Arbeit der Parlamente so zu verfolgen, dass sie auch bei den nächsten Kommunal-, Landtags-, und Bundestagswahlen zu einer verantwortbaren Stimmabgabe gelangen können. Wer aufrichtig ist, weiß, dass an dieser durchaus anspruchsvollen Aufgabe nicht Wenige scheitern. Manche Bürger, die abends am Schreibtisch sitzen und in Sozialen Netzwerken vollmundig hinausposaunen, wie die Flüchtlingskrise ordentlich gelöst gehört oder wie die westliche Welt mit einem Diktator umgehen soll, der vorgibt, den IS zu bekämpfen, in Wirklichkeit aber Europa zu destabilisieren sucht, indem er einen Bombenteppich über Syrien legt und die Menschen in die Flucht über die türkische Grenze treibt, wissen nicht einmal, wie die Abgeordneten heißen, die sie im Bundestag und im Landtag vertreten.

Die Welt ist im Wandel. Mit ihr wandelt sich auch das Bürgertum. Früher als viele andere hatte das Joachim Fest (1926–2006). erkannt. Der Zeithistoriker und Mitherausgeber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, den Bundespräsident Horst Köhler posthum als Menschen würdigte, in dessen Persönlichkeit sich „christliches Ethos und Bürgertugend, tiefe Bildung und intellektuelle Redlichkeit, konservative Skepsis und weltbürgerliche Liberalität zu einem wahrhaft lebendigen Geist verbunden“ hätten, hatte das Bürgertum bereits 1981 in einer ernsten Krise gewähnt.

In seiner Dankesrede anlässlich der Verleihung des Thomas-Mann-Preises der Hansestadt Lübeck attestierte Fest bereits dem damaligen Bürgertum „eine uferlos gewordene, alles und jedes ergreifende Angriffslust“ sowie den „Verlust jenes kritischen Bewusstseins“, das es für sich reklamiere, weil es mittlerweile „weder Sympathie noch Unterscheidungsvermögen“ kenne. Die Krise des Bürgertums offenbare sich, so Fest, „in dem anarchistischen Lärm auf den Straßen, einem Unmut, der sich über die unerträgliche Reglementierung des Lebens hinaus gegen alle Ordnungskategorien überhaupt wendet, sowie in einem Extremismus, der die bürgerliche ,Idee der Mitte‘ als eine Form der Unmoral betrachtet.“ Der „bürgerliche Individualismus, der einmal mit der lebenslangen Anstrengung verbunden gewesen sei, „Persönlichkeit und geltende Norm zum Bild des unverwechselbaren Charakters zu vereinigen“, habe „einem Subjektivismus Platz gemacht, dessen egomane Züge auch vom sozialen Aufputz nicht verdeckt werden, den er zur Schau trägt“. Dahinter stehe, so Fest weiter, „eine Anspruchsgesinnung, die auf alle Begründungen lange verzichtet hat, auf nichts mehr verweist und verweisen kann als auf die eigenen Begehrlichkeiten und daher so unvermittelt in Larmoyanz umschlägt“. Die „richtungslos“ gewordene, „das Bestehende im ganzen verdammende Kritik“, die sich heute vor allem in sozialen Netzwerken Bahn bricht, wertete Fest schon damals als Beleg „für die Ermüdung des bürgerlichen Behauptungswillen“.

Abhilfe schaffen kann hier nur eine selbstkritische Rückbesinnung auf das klassische Ideal des Bürgers, welches das Heil in der fragmentierten Gesellschaft unserer Tage nicht in der Bildung von Harmonie vorgaukelnden Kleinstgruppen sucht und das Befreiung nicht bloß als soziales, sondern auch als ein individuelles Problem betrachtet, dem es sich selbst zu stellen gilt.

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