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Archiv Inhalt Machtwechsel in Israel

Benjamin Netanjahu: Der Neue ist der Alte

Benjamin Netanjahu steht vor seiner sechsten Amtszeit als israelischer Ministerpräsident.
Protestbanner von Vertretern der israelischen Linken
Foto: IMAGO/Saeed Qaq\ apaimages (www.imago-images.de) | Für sie war und ist er ein Feindbild: Das Protestbanner von Vertretern der israelischen Linken, die vor der Knesset gegen eine neue Regierung von Benjamin Netanjahu demonstrieren.

Obwohl Benjamin Netanjahus Koalition mit 64 von 120 Stimmen eine für israelische Verhältnisse satte Mehrheit besitzt, hat er Staatspräsident Isaac Herzog um zeitlichen Aufschub bis zur Vereidigung der neuen Regierung gebeten: Zehn Tage wurden ihm gewährt. Dann muss Netanjahu dem Parlament und seinen Wählern eine mehrheitsfähige Regierung präsentieren. Alle Anzeichen sprechen dafür, dass der neue Ministerpräsident ein altbekannter ist. Aber die Politik wird sich dramatisch ändern, wenn alles so kommen sollte wie die Koalitionspartner es im Laufe der letzten Wochen hinausposaunt haben. Zweifel sind angebracht.

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