Ab Anfang 2019 soll es in Österreich „Ehe für alle und Eingetragene Partnerschaft für alle“ geben, meint Justizminister Josef Moser. Nach geltender Rechtslage steht das Rechtsinstitut der Ehe ausschließlich heterosexuellen Paaren offen, das der Eingetragenen Partnerschaft ausschließlich homosexuellen Paaren. Mit der Öffnung beider meint der von der ÖVP nominierte Justizminister, eine Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs vom 4. Dezember 2017 zu erfüllen, welches die Worte „verschiedenen Geschlechts“ aus der Ehe-Definition des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuchs strich.
Politik
Bald „Ehe für alle“ in Österreich?
Justizminister Moser legt sich fest: Nicht nur die Eingetragene Partnerschaft, auch die Ehe soll allen offenstehen. Die Koalition ringt noch um eine Lösung. Von Stephan Baier
