Die Debatte über die gesetzliche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht nimmt Fahrt auf. Wie SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese verriet, will sich der Bundestag bereits in der ersten Sitzungswoche des neuen Jahres mit ihr befassen. Geht es nach den Plänen von Bundeskanzler Olaf Scholz, wird das Parlament seine Beratungen Ende Februar, spätestens aber Mitte März abgeschlossen haben. Hauptgrund für den äußerst strammen Zeitplan dürfte die dann greifende bereichsbezogene Impfpflicht, die der Bundestag Anfang Dezember verabschiedete. Ihr zufolge müssen die Beschäftigten von Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen, Rettungsdiensten und ähnlichen Einrichtungen ihrem Arbeitgeber bis zum 15.
Berlin
Allgemeine Impfpflicht: Experten sind uneins
Der Ethikrat legt Ad-hoc-Empfehlungen zu einer Allgemeinen Impfpflicht vor. Einigkeit herrscht lediglich hinsichtlich der Versäumnisse der politischen Akteure.
