Berlin

Eine Wahl wie keine andere

Bei dieser Bundestagswahl wird alles anders sein als zuvor, meint der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse. Einige Tendenzen sieht er dabei entschieden kritisch.
Wahlplakate in Frankfurt am Main
Foto: Arne Dedert (dpa) | Noch nie bestanden so viele bunte – und doch realistische – Koalitionsvarianten, weil die Parteien, nach allen Seiten offen, für kein Bündnisvotum eintreten. Damit sind die Wähler mehr oder weniger ausgebootet.

Wer auf kurzatmige Aktualität fixiert ist, neigt dazu, vergangene Vorgänge zu vergessen und gegenwärtigen Trends vorschnell einen neuartigen Charakter zuzuschreiben. Doch die 20. Bundestagswahl zeichnet sich in der Tat schon im Vorfeld durch einen präzedenzlosen Verlauf aus. Dies ist nicht, wie manche glauben, der knappe Wahlausgang. Man denke an 1969, 1994, 2002 und 2005. Noch niemals gab es dagegen eine Wahl zum Bundesparlament ohne den alten Amtsinhaber. Ein Kanzlerbonus fehlt mithin!

Viele bunte Koalitionsvarianten

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Dass die Spitzenkandidaten gleich von drei Parteien sich Chancen auf das mächtigste Amt ausrechneten, war bisher ebenso nie der Fall. Das Auf und Ab in den Umfragen ist ferner neu: Jahrelang führte die Union deutlich, dann – im Mai 2021 – zog Bündnis 90/Die Grünen nach der Bekanntgabe der Kandidatur durch Annalena Baerbock kurz an ihr vorbei. Schließlich gelangte die Union im Juni und Juli wieder klar an die erste Stelle, bis die lange an dritter Position rangierende, bereits abgeschriebene SPD dank Olaf Scholz in der zweiten Augusthälfte ganz nach vorne preschte.

Last but not least: Noch nie bestanden so viele bunte – und doch realistische – Koalitionsvarianten, weil die Parteien, nach allen Seiten offen, für kein Bündnisvotum eintreten. Damit sind die Wähler mehr oder weniger ausgebootet. Der Hauptgrund: Das fragmentierte Parteiensystem sorgt für das Auflösen politischer Lager. Deutschland orientiert sich folglich an den meisten anderen europäischen Staaten.

Das Novum gilt auch für den Wahlausgang: Von der ersten Bundestagswahl abgesehen, blieb eine Dreierkoalition immer aus. Sie ist das wahrscheinlichste Bündnis nach dem 26. September. Und mit der einzig realistischen Zweierkoalition (Rot-Schwarz, in dieser Reihenfolge) würde Deutschland im Bund ebenso Neuland betreten.

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