Die „Ständige strukturelle Zusammenarbeit“ („Permanent structured Cooperation“, abgekürzt PESCO) auf dem Feld der Verteidigungspolitik wurde letzten Montag von bislang 23 EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel notifiziert. „Heute ist ein großer Tag für Europa“, erklärte dazu Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, „denn wir gründen heute die europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion“. Die deutsch-französische Initiative habe dazu geführt, dass diese Union „jetzt Formen annimmt“. „Wir haben die Regeln festgelegt“, so von der Leyen, mit Leben erfüllt werde die europäische Verteidigungs- und Sicherheitsunion „durch die Projekte“.
Mehr Europa in der Sicherheitspolitik
Die Gründung des europäischen Verteidigungsbündnisses „PESCO“ ist ein historischer Einschnitt – meinten Experten beim NATO-Talk in Berlin. Von Michael Leh
