Schwangere, die auf ihren Bauch zeigen, um nicht verprügelt zu werden, Meuten, die mit Knüppeln und Schlagstöcken auf ihre Nachbarn losgehen, Vermummte, die mit der Nationalflagge wedeln: Es sind erschreckende Bilder, die seit Wochen von Südafrika aus in die Welt gehen. Die fremdenfeindlichen Bewegungen „March and March“ und „Operation Dudula“ blasen in vielen Städten des Landes zum Sturm auf Einwanderer aus Simbabwe, Mosambik, Malawi oder Kongo, und das ausgerechnet in dem Land, auf das die Welt lange mit Hoffnung blickte, die einstige „Regenbogennation“, der es gelungen war, Ausgrenzung und Rassismus zu besiegen. Die Wirklichkeit im Jahr 32 nach der Vereidigung Nelson Mandelas zum ersten schwarzen Präsidenten Südafrikas wirkt wie ein Rückschritt in die längst überwunden geglaubte Zeit der Apartheid.
Der Hass auf die Zuwanderer ist groß. So fordern die Schläger, Jobs nur noch an arbeitslose Südafrikaner zu vergeben. Betreibern von Lieferdiensten etwa soll verboten werden, Ausländer zu beschäftigen. Das Fass sei voll, Südafrika den Südafrikanern, lauten die zentralen Parolen. Dennoch: Missgunst gegenüber den Fremden ist nicht die wahre Ursache der Krise. Sie ist ihr Symptom. Wer sie verstehen will, muss zuerst das politische und wirtschaftliche Versagen betrachten, das ihr den Boden bereitet hat. In den öffentlichen Debatten über die Krise am Kap wird das häufig ausgeblendet. Oft bleibt es beim Hinweis auf die weit verbreitete Armut als Grund für die ausländerfeindliche Gewalt.
Armut fällt nicht vom Himmel
Doch Armut fällt nicht vom Himmel. Im Süden Afrikas haben vor allem Vetternwirtschaft und Korruption der herrschenden Linken die rechtspopulistische Fremdenfeindlichkeit befeuert. Zweifellos hat sich die langjährige Regierungspartei African National Congress (ANC) ihren Platz in der Geschichte durch den Kampf gegen das Apartheidregime gesichert. Ohne den einst stramm kommunistischen ANC wäre der friedliche Übergang zur Demokratie kaum denkbar gewesen. Doch historische Verdienste ersetzen keine gute Regierungsführung. Eine Partei, die mehr als 30 Jahre ununterbrochen regiert, muss sich an ihren Ergebnissen messen lassen.
Und die sind mager. Südafrika verfügt zwar über die am stärksten entwickelte Volkswirtschaft Subsahara-Afrikas, leidet aber seit vielen Jahren unter zu schwachem Wachstum, hoher Arbeitslosigkeit vor allem unter jungen Leuten und strukturellen Problemen wie der großen Ungleichheit zwischen Arm und Reich bis hin zu andauernden Stromausfällen, die der Staat nicht in den Griff bekommt. Die Ursache ist ein Mix aus Faktoren. Besonders negativ wirken aber Korruption und schwache staatliche Institutionen, die hohe Kriminalität, Fachkräftemangel im Bildungswesen, bürokratische Hürden für Unternehmen, Unsicherheit bei Investitionen und ineffiziente Staatsunternehmen.
Statt den Aufbau einer wettbewerbsfähigen sozialen Marktwirtschaft konsequent zu fördern, setzte die ANC-Regierung auf einen ausgedehnten Staatssektor, politische Einflussnahme auf öffentliche Unternehmen, Regulierung und parteipolitische Besetzung zentraler Verwaltungspositionen. Das Cadre Deployment, also die Besetzung staatlicher Ämter nach Parteitreue statt fachlicher Qualifikation, wurde zum Symbol dieser Entwicklung. Unter dem früheren Präsidenten Jacob Zuma mündete diese Kultur dann in die State Capture, die systematische Vereinnahmung staatlicher Institutionen durch politische und wirtschaftliche Netzwerke.
Wo Armut grassiert, blüht oft Fremdenfeindlichkeit
Die Folgen sind bis heute sichtbar. Der staatliche Energieversorger Eskom wurde zum Sinnbild institutionellen Niedergangs. Stromabschaltungen lähmen Wirtschaft und Industrie. Investoren verlieren Vertrauen. Kapital wandert ab. Zugleich verschlingen Korruption und Ineffizienz Mittel, die für Bildung, Infrastruktur und den Aufbau produktiver Arbeitsplätze benötigt würden. Zumas Eskapaden wurden sogar dem ANC zu viel. Hinzu kam 2023 sein Aufruf, bei den Wahlen nicht mehr für den ANC zu stimmen. Vor zwei Jahren kam der Parteiausschluss.
Wo Armut grassiert, blüht oft Fremdenfeindlichkeit. Südafrika bildet hier keine Ausnahme. Auch im Norden der Elfenbeinküste, in Ghana oder Uganda herrschen Verteilungskämpfe nach ähnlichem Muster. Doch in kaum einem anderen Staat wirkt Regierungsversagen als zentrale Ursache so klar wie in Südafrika, in dem das friedliche Miteinander der Kulturen und Herkünfte zum Gründungsgrundsatz auserkoren wurde. Der ANC – verwurzelt im linken Panafrikanismus, mit besten Beziehungen zu ähnlichen Befreiungsbewegungen zwischen Kairo und Kapstadt – hätte als staatstragende Partei durch Integrität und klügere Wirtschaftspolitik frühzeitig gegensteuern müssen.
Gegenüber der großen Gemeinschaft der simbabwischen Zuwanderer blüht schon seit Jahrzehnten die Fremdenfeindlichkeit, obwohl Simbabwer als billige Arbeitskräfte vielerorts Lücken füllen. So wirken die Warnungen Präsident Ramaphosas an die Adresse der Schlägertrupps eher kraftlos. Ramaphosa lehnt zwar Selbstjustiz ab und warnt davor, das Recht in die eigene Hand zu nehmen, nannte aber die Sorgen der Menschen vor illegaler Zuwanderung „berechtigt“ und kündigte einen härteren Kurs in der Migrationspolitik an. Ramaphosa steht als Staatsoberhaupt und ANC-Vorsitzender vor den Ruinen, die seine Partei in hohem Maß mitverursacht hat – eine peinliche Angelegenheit nach 32 Regierungsjahren. Um den außenpolitischen Schaden zu begrenzen, schickte Ramaphosa Gesandte in die Nachbarstaaten, die für Vertrauen werben sollen.
Sozialpolitik alleine macht auf Dauer nicht satt
Aus Angst vor Repressalien sind bereits Zehntausende Zuwanderer ohne gültige Papiere ausgereist. Vor den Botschaften und Konsulaten ihrer Herkunftsländer in Kapstadt, Johannesburg oder Pretoria warten Tausende Menschen darauf, in ihre Heimat zurückgebracht zu werden. An den Grenzübergängen haben sich lange Schlangen gebildet. Es ist die größte Fluchtwelle dieser Art, die das demokratische Südafrika je erlebt hat – und die erste, die von den Regierungen der betroffenen Staaten mitorganisiert wurde.
Doch es werden so nur Symptome, nicht die Ursachen angegangen. Dabei könnte Südafrika problemlos Einheimische wie Migranten mit Jobs und Einkommen versorgen. Das Land verfügt über gewaltige Bodenschätze und erneuerbare Energie, eine leistungsfähige Finanzwirtschaft, bedeutende Universitäten und das industrielle Potenzial, die wirtschaftliche Lokomotive Afrikas zu sein. Überdies hat es seit dem Ende der Apartheid immer Migration gegeben. Ganze Industriezweige und Landwirtschaftsbereiche werden von billigen Arbeitskräften aus dem afrikanischen Ausland vitalisiert. Wenn die Regierung die richtigen Weichen gestellt hätte, könnten viel mehr Menschen ein gutes Auskommen finden in einer Heimat Südafrika.
Der ANC hat Millionen Menschen durch Sozialprogramme vor extremer Armut bewahrt. Doch Sozialpolitik allein macht auf Dauer nicht satt. Wohlstand entsteht nicht durch die Verteilung eines stagnierenden Reichtums, sondern durch Investitionen, Innovation, Eigentumsschutz und Beschäftigung. Der Präsident des Südafrikanischen Kirchenrats (SACC), Kapstadts katholischer Erzbischof Sithembele Sipuka, warnt davor, Migranten für die sozialen und wirtschaftlichen Probleme Südafrikas verantwortlich zu machen. Bei einem Treffen von Religionsvertretern und Regierungsmitgliedern mit Ramaphosa in Pretoria betonte Sipuka, die Ursachen der Krise lägen tiefer. Die Schuld bei Migranten zu suchen, lenke ab und berge die Gefahr weiterer fremdenfeindlicher Gewalt. Die Probleme des Landes seien vielmehr in strukturellen Missständen verwurzelt, die das Bildungssystem sowie die Korruption beträfen.
Die katholische Kirche Südafrikas hat Fremdenfeindlichkeit stets klar verurteilt und unterstützt Migranten vielfach. Fremde sollen nicht zu Sündenböcken gemacht werden. Das dämmert nun auch Präsident Ramaphosa. „Migration ist nicht die Ursache unserer Probleme“, betonte er bei einem Treffen mit Sipuka. Ein Hoffnungsschimmer.
Der Autor ist Journalist und Afrika-Experte.
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