Das umstrittene Programm „Demokratie leben“ wurde 2014 unter Bundeskanzlerin Angela Merkel federführend von der damaligen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) ins Leben gerufen. Das propagierte Ziel: demokratische Strukturen stärken und Extremismusprävention fördern. Zu der Zeit erreichte die AfD, freilich noch unter dem bürgerlichen Euro-Kritiker Bernd Lucke, 8,5 Prozent bei den Europawahlen. Früh wollte man dieser vermeintlichen Gefahr etwas entgegensetzen. Und es wurde reichlich Bares locker gemacht: 175 Millionen wandern seitdem jährlich in sogenannte Demokratieförderprojekte.
„Demokratie leben“
Adé, linkes Kultur-Kartell
Jährlich flossen bisher dreistellige Millionensummen in fragwürdige Initiativen zum gesellschaftlichen Umbau. Damit soll nun Schluss sein.
