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Archiv Inhalt Koalitionsvertrag von SPD und Union

Ampel plus Abschreibungen

Solide Staatsfinanzen sind keine Kür: Was der Koalitionsvertrag für die Wirtschaft bereithält – und wie diese darüber denkt.
Friedrich Merz Bierdeckel im Haus de Geschichte Bonn
Foto: IMAGO/Marc John (www.imago-images.de) | Es ist zwei Jahrzehnte her, da wollte Friedrich Merz, dass eine Steuererklärung auf einen Bierdeckel passt. Auch die Idee an sich scheint ins Museum verbannt: Zumindest stellt sich dieser Eindruck bei der Lektüre des Koalitionsvertrages ein.

Kommt mit der neuen Regierung im dritten Rezessionsjahr eine „Wirtschaftswende“, die für nachhaltiges Wachstum sorgt? Oder gibt es nur eine Mischung aus Minimalreform und Geld aus der Gießkanne? Die Frage, die beileibe nicht nur Unternehmer umtreiben dürfte, ist nicht ganz leicht zu beantworten – auch, weil viele der Vorhaben, die im fertigen Koalitionsvertrag genannt werden, scheinbar unter „Finanzierungsvorbehalt“ stehen. Umgesetzt werden sie trotz riesiger Schuldenaufnahme also nur, wenn sich die Staatseinnahmen positiv entwickeln.

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