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Das Parlament zankt sich

Offensichtliche Regieanweisungen der Fraktionsspitzen und zu viele Volksvertreter, die sich mit einer Komparsen-Rolle begnügten, sorgten dafür, dass die von vielen erhoffte „Sternstunde des Parlamentarismus“ bei der Orientierungsdebatte über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Virus SARS-CoV-2 ausfiel
KINA - Impfen freiwillig oder als Pflicht
Foto: Kay Nietfeld (dpa) | Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, während der Orientierungsdebatte zu einer SARS-CoV-2-Impfpflicht, die er befürwortet, im Bundestag.

Wird unter der Berliner Reichstagskuppel einmal der Fraktionszwang aufgehoben, ist die Rede von einer „Sternstunde des Parlaments“ für gewöhnlich nicht allzu weit. Doch anders als bei der Orientierungsdebatte im April des vergangenen Jahres zur gesetzlichen Neuregelung der Beihilfe zum Suizid verdiente das, was die Volksvertreter diesmal ablieferten, ein solches Prädikat nicht. Dabei hatte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) bei der Eröffnung der Debatte durchaus einen Ton angeschlagen, der mehr erhoffen ließ: „Eine Impfpflicht wirft fachlich schwierige und rechtlich wie ethisch kontroverse Fragen auf. Sie zwingt uns zu komplexen Abwägungen.

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