Netzsperren einzuführen klingt nach Maßnahmen in totalitären Staaten. Und wenn sie noch hierzulande eingeführt werden, könnten Machthaber solcher Staaten darauf verweisen, dass es ja auch in Demokratien möglich ist, ja dass es ein demokratisches Mittel ist. Diesmal geht es bei den Netzsperren nicht um den Kampf gegen Kinderpornographie, sondern um die Musik- und Kinoindustrie. Diesen Kampf um Urheberrechte wollen nun Internetzugangsanbieter und Rechteinhaber führen. Die haben am 11. März den gemeinsamen Verhaltenscodex „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ (CUII) unterzeichnet. Den Vorsitz des dreiköpfigen Teams hat ein pensionierter Richter des Bundesgerichtshofes; die Empfehlungen der Clearingstelle sollen ...
Der Dicke Hund
Netzsperren sind ein schlechtes Signal
Wenn es um Profit geht, dann scheint es Netzbetreibern und den Contentanbietern plötzlich möglich, die Sperren im Netz einzusetzen, zu deren Installation sie nicht in der Lage sahen, als es um das Wohl missbrauchter Kinder ging. Bedenklich daran ist, dass sie das mehr oder weniger am Staat vorbei selbst regeln wollen.
