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Ist der Rundfunk noch zu retten?

Im Wahljahr 2021 steht die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erneut zur Debatte. Die Vorschläge aus der Politik könnten nicht unterschiedlicher sein und lassen Rückschlüsse auf die Beziehungen zwischen Parteien und Medien zu.
Ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk noch zu retten?
Foto: Sebastian Willnow/dpa | ARD, ZDF und die angeschlossenen öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten oder auch Spartensender, sorgen in der gebührenzahlenden Bevölkerung für reichlich Unmut. Eine Reform der Anstalten wird von vielen Seiten und von den politischen Parteien angestrebt.

Am 09. Juni hat die Rundfunkkommission der Bundesländer einen Entwurf für eine Änderung des Medienstaatsvertrages vorgestellt. Dieser Entwurf sieht unter anderem vor, die sog. „Vierten“, also beispielsweise KiKa, ZDFNeo oder Phoenix, nicht mehr zu beauftragen. Unberührt hiervon sollen ARD, ZDF, Arte und alle Dritten (WDR, MDR etc.) beauftragt bleiben. Der Entzug der Beauftragung indes heißt nicht, dass die Sender eingestellt werden – dies solle später an anderer Stelle entschieden werden. Außerdem sollen die Sendeanstalten zukünftig die gesellschaftliche Vielfalt verstärkt abbilden und mehr zum gesellschaftlichen Diskurs beitragen. Insbesondere dies könnte zum strittigsten Punkt der Reform werden. Der ...

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