Kultur

Gespaltenes Deutschland

Debatten sind Grundlagen der Demokratie. Die momentane politische Kultur aber scheint Mauern um die jeweils als unantastbar empfundenen Gedankengebäude zu ziehen. Ein Plädoyer, warum Betonmischer die politische Debatte nicht ersetzen können. Von Stefan Rochow
Berlin Wall
Foto: (88051191) | Reste der Berliner Mauer entlang der Bernauer Straße bei Sonnenuntergang

Die Sprache ist eine Waffe, haltet sie scharf! Der Schriftsteller und Journalist Kurt Tucholsky, der um Polemik nie verlegen war, brachte es in den 1930er Jahren des vergangenen Jahrhunderts einmal auf den Punkt. Bis heute hat sich daran nicht wirklich viel geändert. Allerdings möchte man Tucholsky trotzdem entgegenhalten, dass es neben der Sprache als Waffe auch die Verantwortung gibt. Das scheint mir manchmal in der öffentlichen Auseinandersetzung verloren zu gehen.

Politik ist Sprache! Wenn sich die Sprache verändert, dann verändert sich auch das Wesen der Politik. Verroht die Sprache in der politischen Auseinandersetzung, dann verroht irgendwann auch die Tat. Papst Benedikt XVI. hatte schon 2011 in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag auf die zerstörerische Kraft des Menschen hingewiesen. „Der Mensch kann die Welt zerstören. Er kann sich selbst manipulieren. Er kann sozusagen Menschen machen und Menschen vom Menschsein ausschließen“, so die Warnung des Papstes damals in Berlin. Seitdem ist auch in Deutschland sehr viel passiert. Spätestens seit 2015 erleben wir eine Dynamik in den politischen Debatten in unserem Land, die einerseits eine Chance sein können. Andererseits besteht die Gefahr, dass die Vernunft in den Auseinandersetzungen immer stärker ins Hintertreffen gerät. Für die Demokratie wäre das geradezu Gift.

In der Generaldebatte zum Haushalt am 12. September im Bundestag zeigte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Kahrs, wie schmal der Grat zwischen Debatte und Dummheit manchmal verlaufen kann. Deftig polemisiert der Hamburger SPD-Abgeordnete in Richtung AfD: „Rechtsradikale in diesem Parlament sind unappetitlich.“ „Hass macht hässlich“: Der SPD-Politiker forderte die AfD-Abgeordneten dazu auf, „in den Spiegel“ zu schauen. Und wenn man sich das anguckt, dann haben sie außer dummer Sprüche keine Inhalte, keine Lösung“, schnauzte Kahrs. Wenig Fakten, viel Getöse und keine inhaltliche Fakten in der politischen Auseinandersetzung – Kahrs gab an diesem Tag ein Bild ab, das nur als Ritter von trauriger Gestalt bezeichnet werden kann. Solche undifferenzierten Reden – die andere Parteien allzu gerne immer der AfD anlasten – sind es, die bei vielen Menschen für Kopfschütteln sorgen. Ganz davon abgesehen, dass Kahrs bei AfD-Sympathisanten mit solchen dümmlichen Parolen eine Solidarisierungswelle angestoßen haben dürfte, was kaum im Interesse der Sozialdemokraten sein kann. Kahrs verdeutlichte mit seiner Rede eine gesellschaftliche Tendenz, die eine große Gefahr für die Debattenkultur in unserem Land darstellt. Diese scheint immer nur eine Steigerungsform nach oben zu kennen: immer hysterischer, immer polemischer, immer extremer. Die Vernunft kommt zu kurz. Überall.

Demokratie lebt aber von Alternativen. Wer durch absolutistisch anmutende behauptete Alternativlosigkeit die Demokratie in die Zange nimmt, der betätigt sich als ihr Totengräber. Demokratie braucht Diskurs – ja geradezu die Reibungen der unterschiedlichen Meinungen. Vielfalt wird genau an dieser Stelle sichtbar: Eine Vielzahl von Möglichkeiten wird erst im Widerstreit der Meinungen deutlich. Daher ist das Lebenselixier der Demokratie die Diskussion. Der Meinungsstreit schafft die für eine lebendige Demokratie notwendige Dynamik. Nur im politischen Streit kann Demokratie wachsen und sich entwickeln. Demokratie garantiert durch den beständigen Abgleich und Austausch von unterschiedlichen Positionen ein Höchstmaß an individueller Freiheit. Dieser Austausch ist heute aber gefährdet. Gefährder ist dabei nicht ein despotischer Staat, der Meinungsfreiheit unterdrückt – die Gefahr heute kommt von der Art und Weise, wie wir politische Debatten in Deutschland führen.

Debatten heute sind geprägt vom Unwillen, dem Gegenüber zuzuhören. Immer wieder wird durch unterschiedliche Interessengruppen versucht, Tabuzonen in Debatten zu schaffen, sodass Themen einfach dem öffentlichen Diskurs entzogen sind. Bayerns ehemaliger Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) warnte im Bayernkurier schon vor gut zwei Jahren vor diesen Entwicklungen. „Der künstliche Aufbau politischer Tabuzonen ist falsch und führt zu einem Meinungs-Einheitsbrei“, so Stoiber damals. Edmund Stoiber schreibt damals weiter: „Wir brauchen deshalb mehr Mut zur politischen Auseinandersetzung! Wir brauchen eine bessere demokratische Streitkultur, die die Emotionen anspricht, ohne unsachlich zu werden.“ Anstatt verbal abzurüsten, ist der Ton inzwischen rauer geworden.

Das eigene Weltbild wird dabei selten auf den Prüfstand gestellt. Debatten verwandeln sich daher schnell in teilweise hasserfüllte Konfrontation und hemmungsloser persönlicher Diffamierung. Ereignisse und Entwicklungen werden, krampfhaft wirkend, sofort in ein vorgefertigtes Korsett gepresst und eingeordnet. Hauptsache, es passt in die eigene Weltsicht. Schubladendenken anstelle von Diskurs. Anstatt des Austausches kommen Debatten heute mit berechnendem, brennendem missionarischem Eifer daher. Realität wird dabei so passend zurechtgebogen, damit bloß das eigene Weltbild nicht ins Wanken geraten kann. Manche öffentliche Debatte erinnert weniger an einen politischen Wettstreit von Ideen, als vielmehr an ein Aufeinandertreffen unbeweglicher Ideologen. Es gibt kein wirkliches Interesse an echten Debatten mehr. Wer von der eigenen Meinung abweicht, dem wird schnell die Gleichwertigkeit, oder sogar das Menschsein abgesprochen. Auf der einen Seite die Drohung mit dem „Volkszorn“, der diejenigen hinwegfegen wird, die als „linksversiffte Zecken“ gegen die eigene Meinung stehen. Auf der anderen Seite dann der „Kampf gegen den Faschismus“, der unter dem Deckmantel von Antifaschismus schnell alle Meinungen, die nicht links der Mitte angesiedelt sind, als „rechtsextremistisch“ diffamiert, und damit aus dem demokratischen Diskurs herauskatapultiert. Deutschland scheint tief gespalten zu sein. Jede verhärtete Seite argumentiert mit der Moral und der „Reinheit“ ihres politischen Wollens. Jeder wappnet sich mit „Grundwerten“ und behauptet, Gewissen, Recht, Wahrheit, die Moral auf seiner Seite zu haben. „Gut“ und „Böse“ scheinen nur noch die einzigen Kategorien zu sein, die die heutige politische Auseinandersetzung kennt. Für Grautöne scheint kein Platz mehr zu sein. Der moralinsaure Jakobinismus feiert wieder fröhlich Urständ. „Wähle Deine Seite!“, so lautet seine Botschaft. Maß und Mitte haben in so einer Debattenkultur keinen Platz mehr. Statt eines Kompromisses gelten nur noch die Zuordnungen „Freund“ oder „Feind“.

Bis tief hinein in die mediale Öffentlichkeit hat sich die Überzeugung hineingefressen: „Wer nicht für uns ist, der ist gegen uns!“ Das Misstrauen ist überall zu spüren. Mit wem darf oder will man sich noch an einen Tisch setzen? Galt es früher allgemeinhin als Tugend, dass man sich mit allen Menschen an einen Tisch setzte und miteinander redete, kann es heute schnell als ein Ausdruck schlechter Gesinnung oder mangelnder Haltung interpretiert werden. Schon die Tatsache, dass man miteinander redet, kann dazu führen, dass man aus dem Diskurs ausgeschlossen wird. Das fördert keine Meinungsvielfalt, sondern zwingt massiv zur Konformität: Mache Deine Ansicht deckungsgleich mit dieser oder jenen Gruppe, oder Du bist zum Abschuss freigegeben. Diese Verhärtung und Unbarmherzigkeit fördert Spaltung und Trennung. Wer sich allerdings nur unter Gleichgesinnten darin bestärken möchte, dass er selber recht hat und die Andersdenkenden mit allen Mitteln bekämpft werden müssen, der leistet der Freiheit in unserem Land einen Bärendienst. Wenn jemand sich fürchten muss, seine Gedanken nicht mehr aussprechen zu können, ohne ausgegrenzt oder geächtet zu werden, verschwindet der Gedanke nicht einfach – viel wahrscheinlicher findet eine Radikalisierung statt, um sich durch extremistisches Verhalten Gehör zu verschaffen und Aufmerksamkeit zu erlangen.

Am Beispiel der AfD lässt sich gut festmachen, dass Abschottung und Verweigerung des Dialogs nicht zur Schwächung des politischen Gegenübers führen. Im Gegenteil, seit Einzug der Partei in den Bundestag erleben wir eher die Zustimmung bei Wahlprognosen als die Abnahme des AfD-Wählerpotenzials. Für mich lässt das nur den einzigen Schluss zu: Die Debatte darüber, wie wir uns das Zusammenleben vorstellen, muss geführt werden. Daher müssen Debattenkultur und Vernunft in unserem Land verteidigt werden. Statt des Beharrens auf Alternativlosigkeit brauchen wir wieder Dynamik im Land. Eine einbetonierte Gesellschaft stellt am Ende alles infrage, was für uns der große Wert einer demokratischen Gesellschaft ist: Nämlich die Entscheidung zwischen Alternativen. Wir sind dabei, unsere Demokratie zu entkernen. Die Angst vor Kontroversen, vor Menschen, die andere Überzeugungen haben, und damit auch die Angst davor, die eigenen Argumente auf den Prüfstand zu stellen, machen die Diskussionskultur in unserem Land schwach. Demokratie ist nicht alleine, dass wir in regelmäßigen Abständen wählen gehen können. Demokratie ist der öffentliche Wettstreit um Ideen und Konzepte. Diese Vielfalt der Konzepte soll Menschen anregen, sich aktiv einzubringen. In einem Klima der Offenheit, der Dynamik und der Freiheit soll es Raum für Innovation geben. Die momentane politische Kultur hingegen zieht gerade Mauern um die jeweils unantastbar empfundenen Gedankengebäude. Betonmischer ersetzen die politische Debatte aber nicht. Im Gegenteil, sie sind Ausdruck einer Unfähigkeit, frischen Wind in geschlossene Räume zu bringen.

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