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„Par Condicio“ – Gleichheit im Diskurs als Demokratieprinzip

Jeder Position eine Stimme - eine demokratische Utopie? Nicht in Italien. Dort hat das Gesetz „Par Condicio“ einen Rahmen für ausgewogene politische Öffentlichkeit geschaffen.
Wer kriegt die längste Sendezeit? In Italien schafft das Gesetz "Par Condicio" gleiche Konditionen für alle politischen Parteien und damit demokratische Transparenz.
Foto: xCinebergx via imago-images.de (www.imago-images.de) | Wer kriegt die längste Sendezeit? In Italien schafft das Gesetz "Par Condicio" gleiche Konditionen für alle politischen Parteien und damit demokratische Transparenz.

 Demokratien scheitern selten an Wahlen, sie erodieren dort, wo Öffentlichkeit ungleich verteilt ist. Wer spricht, wer gesehen wird, wer als relevant gilt – diese Fragen entscheiden längst vor dem Gang zur Urne. Italien hat diese Wahrheit nicht theoretisch beklagt, sondern institutionell ernst genommen. Der Name dafür ist unspektakulär und zugleich programmatisch: „Par Condicio“ – Gleichheit der Bedingungen.  Was zunächst wie ein medienrechtliches Detail wirkt, berührt den Kern politischer Ordnung. Denn Meinungsfreiheit ist kein abstraktes Recht, sondern eine soziale Praxis. Sie hängt nicht allein vom Erlaubtsein des Sprechens ab, sondern von der realen Möglichkeit, gehört zu werden. Wo Sichtbarkeit zur ...

Hinweis: Dieser Artikel ist vor Abschluss des Probeabos erschienen, weswegen er in diesem nicht enthalten ist.
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