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Katholische Zeitung für Politik, Gesellschaft & Kultur
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„Der Liberalismus ist unsere Religion”

Der Politikwissenschaftler Philipp Manow ist überzeugt, dass Politik zunehmend über das Recht statt durch Mehrheiten bestimmt wird. Auch mit Blick auf die politische Kraft der Religion äußert er sich skeptisch.
Haus der Kulturen Berlin
Foto: Brinkermedia | Zwischen Politik, Natur und Gesellschaft: Das Haus der Kulturen in der Hauptstadt Berlin signalisiert durch seine Architektur gedankliche Offenheit und entgrenzte Perspektiven. Doch tatsächlich ist das Möglichkeitsspektrum für Veränderungen eher schmal.

Herr Manow, die AfD verpasste die absolute Mehrheit in Sachsen-Anhalt knapp, in die Regierung könnte sie allerdings dennoch kommen. Auch in anderen Bundesländern im Osten könnte es dazu kommen. Was kann eine AfD-Landesregierung denn überhaupt politisch verändern? Erziehung und Bildung liegen in der Kompetenz der Bundesländer. Gerade bei Schulen und Universitäten ist der Einfluss der Länder vergleichsweise hoch. Ein Wissenschaftsministerium kann etwa bestimmte Professuren – bei der AfD wahrscheinlich etwa Genderforschungs-Lehrstühle – nicht wieder besetzen und über Mittelzuweisungen Druck ausüben. Das spielt sich aber unterhalb der Schwelle eines „Endes der Wissenschaftsfreiheit“ ab. Es war immer legitim, dass ...

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