Anders als der deutsche Nachbar glaubte die Republik Österreich während des Kalten Krieges nicht daran, dass Amerika sie im Notfall retten oder verteidigen würde. Vielmehr glaubte man an die Frieden und Sicherheit garantierende Kraft der eigenen, „immerwährenden Neutralität“. Diese war ursprünglich eine rechtliche Verpflichtung, mit der Österreich nach zehn Jahren Besatzungsregime 1955 den vollständigen Abzug der Roten Armee und damit die volle Souveränität errang. Ein Blick auf die Nachbarn Tschechoslowakei und Ungarn demonstrierte dem Österreicher 35 Jahre lang, dass dieser Preis für die Freiheit nicht zu hoch war. Dazu kam, dass sich das kleine Österreich als idealer Ort für Verhandlungen verfeindeter Mächte, als Vermittler und Brückenbauer gerieren konnte, etwa als UN-Standort, als Sitz der OSZE und Ort für Verhandlungen über das iranische Atomprogramm.
Doch mehr und mehr mutierte die Neutralität zur identitätsstiftenden Größe eines geschichtsvergessenen Landes. Der aus Österreich stammende, in Washington forschende Militäranalyst Franz-Stefan Gady schreibt in seinem aktuellen Bestseller „Überfall“, in dem er Planspiele eines russischen Kriegs gegen Europa skizziert: „Dem Mythos der Neutralität haftet die Vorstellung an, dass eine Nichtmitgliedschaft in der NATO uns davor schützt, für die NATO außerhalb unserer Grenzen in den Krieg zu ziehen.“ Er weiß aus ungarischen Archiven, die nach dem Zusammenbruch des Ostblocks geöffnet wurden, „dass der Warschauer Pakt im Kalten Krieg zwölf Atombomben für österreichisches Staatsgebiet eingeplant hatte, darunter zwei Nuklearraketen mit jeweils 500 Kilotonnen allein auf Wien, weitere auf Graz, Linz, St. Pölten, Wiener Neustadt, Hörsching und Klagenfurt.“
Am Mythos der Neutralität war lange nicht zu rütteln
Die Sowjetunion dachte gar nicht daran, Österreichs Neutralität zu respektieren, sondern war im Fall einer Eskalation mit der NATO bereit, die Alpenrepublik binnen weniger Tage zu überrollen. Der von 1970 bis 1983 regierende sozialistische Bundeskanzler Bruno Kreisky hat das ebenso eingeschätzt. Laut Oberst Markus Reisner soll Kreisky im kleinen Kreis gesagt haben, dass man im Fall eines sowjetischen Angriffs kurz schießen müsse, damit der Opferstatus des Landes – anders als beim „Anschluss“ 1938 – dokumentiert ist. Dann solle man die Russen auf Kaffee und Kipferl einladen und bitten, rasch durchzumarschieren, ohne viel kaputt zu machen. Rückblickend lässt sich also sagen, dass nicht die Neutralität Österreich während des Kalten Krieges gerettet hat, sondern die Pattstellung zwischen NATO und Warschauer Pakt. Doch der Mythos der Neutralität war bequem: Man konnte das Bundesheer kaputtsparen, für Hochwasser- und Grenzassistenzeinsätze nutzen und die Verteidigungsfähigkeit vernachlässigen.
Wer am Mythos der Neutralität rüttelte – wie ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel vor einem Vierteljahrhundert oder NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger im letzten Wahlkampf – bekam die Konsequenzen eines Tabubruchs zu spüren. Heute ist es die oppositionelle FPÖ, die den Mythos von der friedensstiftenden Neutralität pflegt: Während die lange neutralen Staaten Finnland und Schweden angesichts des russischen Überfalls auf die ebenfalls neutrale Ukraine Zuflucht in der NATO suchten und fanden, hält FPÖ-Chef Herbert Kickl die Neutralität weiter für den „Schutzschirm für Österreich“. Die „Neutralität schafft Vertrauen“, meinte Kickl, der wegen Österreichs politischer und humanitärer – also nicht-militärischer – Unterstützung der Ukraine meint, die Regierung habe „die Neutralität Österreichs zertrümmert und verraten“.
Wann Österreich Verbündeter der NATO wird
Als der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Videoschalte im österreichischen Parlament sprechen durfte, verließen die FPÖ-Mandatare den Saal. Anders als die FPÖ, die lange einen Freundschaftsvertrag mit Putins Partei „Einiges Russland“ hatte, differenziert Österreichs Regierung zwischen politischer und militärischer Neutralität. Nicht erst seit Putins Ukrainekrieg, denn Wien ratifizierte 2010 den EU-Vertrag von Lissabon, der in Artikel 42.7 eine Beistandsverpflichtung kennt. Die rein militärische Neutralität erschöpft sich darin, dass Österreich nicht an Kriegseinsätzen teilnimmt, keinen Militärbündnissen beitritt und fremden Mächten keine Militärbasen überlässt. Die Wehrpflicht hat Österreich beibehalten und baut sie zaghaft aus, und das Verteidigungsbudget hat sich seit 2020 mehr als verdoppelt.
Österreich weiß, dass Russland längst einen hybriden Krieg gegen das neutrale Land führt. Der neue Generalstabschef des Bundesheeres, Harald Vodosek, sprach in der Zeitung „Der Standard“ von mehr als 100.000 Angriffen auf österreichische Server pro Tag: „Die Attacken richten sich auf das Bundesheer selbst, aber auch auf andere Organisationen der kritischen Infrastruktur wie Energie- und Gesundheitsversorger.“ Im Übrigen hofft man in Wien, dass Russland seine Spionage-Drehscheibe Österreich nicht durch unnötige Aggression gefährdet. Vor lauter Neutralität sah Wien nämlich dem Blühen und Wachsen russischer Geheimdienstaktivitäten geduldig zu. Mit einem Angriff Russlands auf Österreich wären jedoch, wie Gady formuliert, „Neutralitätsfragen ohnehin akademisch, weil im Verteidigungsfall die Neutralität fällt und Österreich Kriegspartei wird – und de facto Verbündeter der NATO“.
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