Märkte haben kein Vertrauen

Die Notenpresse ist in Gang, die Weichen sind auf Inflation gestellt. Von Friedrich Graf von Westphalen
Foto: dpa | Kommissionspräsident Barroso will Eurobonds, Merkel ist weiter dagegen.
Foto: dpa | Kommissionspräsident Barroso will Eurobonds, Merkel ist weiter dagegen.

Es ist zum Haareraufen. Die schlechten Nachrichten reißen nicht ab – gleichgültig, ob man die Konjunkturbarometer betrachtet und den Kapitalmarkt, oder gar die Börsen mit ihrem schwindelerregenden Auf und Ab ins Visier nimmt. Dass jetzt die Notenbanken sich entschlossen haben, die Banken mit Dollarkrediten zu unterstützen, hat zwar die Börse beflügelt. Doch ist es in Wirklichkeit ein Alarmsignal erster Ordnung. Denn diese Maßnahme war und ist nur deswegen erforderlich, weil sich die Banken – wie nach der Lehman-Pleite – so gründlich misstrauen, dass die Geldversorgung gefährdet erschien. Hinzu kommt, dass in diesen Tagen zum ersten Mal die EZB nicht in der Lage war, die riesigen Geldmengen, die sie durch den Ankauf von italienischen und spanischen Staatspapieren in den Markt pumpte, wieder durch Einlagen der Geldinstitute zu „sterilisieren“. Das Delta betrug etwa zehn Milliarden Euro.

Weder in dem gemeinsamen Vorgehen der Notenbanken noch in der expansiven Kauftätigkeit der EZB wird man freilich – schon zur Stunde – ernste Signale einer heraufziehenden Inflation sehen dürfen. Aber die Weichen sind allemal in diese Richtung gestellt. Die Märkte werden mit Geld geflutet, die Notenpresse ist in Gang gesetzt. Das alles dient der Bewältigung einer sich am Horizont abzeichnenden Rezession. Denn nirgends – ausgenommen hierzulande – ist die Konjunktur robust und mehr oder weniger auf einem Wachstumspfad. Schlechte politische Nachrichten kommen hinzu, weil die Krise des Euro dazu geführt hat, dass die Regierungen in Athen, Rom, Dublin, Madrid, Bratislava, Ljubljana und jetzt auch in Brüssel alle wegen der Schuldenkrise aus dem Amt getrieben werden. Das alles sind Indikatoren der Instabilität.

Der Kampf gegen die Finanzmärkte – genauer: die nachhaltige und glaubhafte Bewältigung der Staatsschuldenkrise – ist noch lange nicht gewonnen. Im Gegenteil. Die Uhr tickt. Bis zum Jahresende müssen endgültig die Weichen gestellt sein. Doch es zeichnet sich ein nachhaltiges und schwer zu lösendes politisches Dilemma ab. Es fehlt der politische Wille, es fehlt aber – und das ist fast noch wichtiger – das Rezeptbuch, wie denn dieser schon zu lange dauernden Krise wie einer Hydra der Kopf abgeschlagen werden soll. Es bieten sich drei Optionen ab, die alle jedoch nicht so recht mehrheitsfähig erscheinen.

Zahlreiche europäische Regierungen wollen den Kampf gegenüber den Kräften der Finanzmärkte und zugunsten einer weiteren Refinanzierung der eigenen Schuldenlast mehr und mehr nur der EZB auf die Schultern legen. Sie haben kaum noch eine andere Wahl. Doch die EZB will diese Herausforderung nicht annehmen, weil sie aus guten Gründen entschlossen ist, nicht mehr als 20 Milliarden Euro pro Woche an neuen Schuldtiteln in ihre Bücher zu nehmen. Schon das ist gigantisch viel: rund 200 Milliarden Euro aus den Peripherieländern.

Berlin sperrt sich aus nachvollziehbaren Gründen. Doch Finanzminister Schäuble (CDU) hat soeben einen Anker gelichtet: Der ohnehin von einigen Liquiditätssorgen geplagte Internationale Währungsfonds (IWF) soll sich Geld bei den Notenbanken borgen, um dann auf diese Weise Banken und vor allem auch Staaten zu stützen. Doch ob das hilft, wird sich weisen. Gegenwärtig haben zahlreiche Staaten – auch die Bundesrepublik – Mühen, teils sehr große Mühen, ihre Staatstitel überhaupt zu halbwegs vertretbaren Zinsen auf dem Markt unterzubringen. Trotz des Regierungswechsels in Rom und der wohlwollenden Worte, die Ministerpräsident Monti wegen seines Sparprogramms in Brüssel zu hören bekam: Die Zinsen für zehnjährige italienische Anleihen rentieren immer noch bei horrenden 6,8 Prozent. Für spanische Titel mit gleicher Laufzeit wurden soeben 6,5 Prozent verlangt. Das alles ist schlicht zu teuer.

Der EFSF ist – Hebel hin, Hebel her – in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung noch nicht in der Lage, für Entspannung zu sorgen. Ob sich bald Investoren finden, die dieses Instrument wirklich attraktiv finden, wird sich noch weisen müssen. Denn nur zwischen 20 bis 30 Prozent werden ja von den EFSF-Staaten garantiert, um so das Zinsniveau für die verschuldeten Staaten beim Ankauf ihrer Titel zu senken. Dass hier noch die juristische Feinabstimmung offen ist, ist freilich nur die halbe Wahrheit, die erklären hilft, dass dieses Instrument vermutlich zur Krisenbewältigung kaum taugen wird. Viel dramatischer ist die Erkenntnis, dass auch das gehebelte Volumen von einer Billion Euro nicht ausreichen wird, wenn Italien zu Beginn des Jahres wirklich an die Kapitalmärkte herantreten muss. Denn Rom muss im kommenden Jahr einen gigantischen Betrag von 232 Milliarden Euro zu erträglichen Zinsen refinanzieren, um zu überleben. Reformen hin, Reformen her. Strukturelle Reformen brauchen immer Zeit. Oft zu viel Zeit.

Bleiben die beschworenen Eurobonds als Waffe gegen die Krise. Berlin weigert sich allerdings immer noch, diese als Heilmittel gegen die Staatsverschuldung in Stellung zu bringen. Dass Kommissionspräsident Barroso diese Bonds jetzt als „Stabilitätsbonds“ bezeichnet, ändert an der ablehnenden Haltung der Bundeskanzlerin nichts. Natürlich machen solche Bonds – auch die jetzt von Paris ins Gespräch gebrachten „AAA-Bonds“ der Top-Adressen in Europa sind nicht anders zu beurteilen – nur dann Sinn, wenn Brüssel auf die Haushalts- und Fiskalpolitik der Mitgliedstaaten Einfluss nehmen kann.

„Durchgriffsrechte“ nennt das Bundeskanzlerin Merkel. Souveränitätsverzicht schreien die Parlamentarier. Eine Änderung der Lissabon-Verträge ist wohl unvermeidlich. Doch bange Blicke richten sich derweilen nach Karlsruhe, wo die Verfassungsrichter mehr als nur eine Augenbraue in Falten legen und die Rechte der Parlamentarier gegen Europa stärken wollen.

Die Finanzmärkte sehen in all diesem politischen Wirrwarr nur eines: Sie entziehen den Europäern das Vertrauen. Doch man muss hinzusetzen: Es gibt gegenwärtig kein Land, keine Volkswirtschaft, von der die Finanzmärkte wirklich überzeugt sind. Washington kämpft mit seinen Schulden und Präsident Obama mit einem völlig zerstrittenen Kongress, Chinas Konjunktur beginnt zu lahmen und die Schwellenländer fürchten wegen der Krise um die Früchte ihres langjährigen Bemühens, die Wirtschaft ihrer Länder endlich und nachhaltig in Fahrt zu bringen. Wer bei diesem Schlamassel noch Hoffnung sieht und nicht auf der Insel sitzt, die Deutschland heißt, der möge sich melden.

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