Kolumne: Verantwortung, zu schützen

Von Thomas Hoppe

Seit mehr als zwei Jahren ist die Welt Zeuge eines blutigen Konfliktes in Syrien, dem mittlerweile fast hunderttausend Menschen zum Opfer fielen. Die Kriterien, auf die sich die Staatengemeinschaft 2011 bezog, um ihre Entscheidung zum bewaffneten Eingreifen in Libyen zu begründen, sind im Fall Syrien längst erfüllt. Nicht humanitäre Überlegungen oder unüberwindliche Zweifel an der militärischen Machbarkeit, sondern andersgeartete politische Erwägungen sind der Grund dafür, dass eine Entscheidung wenigstens zur Einrichtung einer Schutzzone für Zivilpersonen bislang nicht getroffen wurde. Waffenlieferungen an Gruppierungen, von denen niemand weiß, wie sie sich künftig positionieren werden, erscheinen keineswegs als annehmbare Alternative zu solchem Schutz.

Dabei ist in den letzten Jahren die Sensibilität dafür gewachsen, dass Menschen vor schwersten Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit besser geschützt werden müssen als bisher. Dies geht auf die Geschehnisse der jüngsten Vergangenheit zurück – etwa auf den Kriegsverlauf im ehemaligen Jugoslawien, aber nicht minder auf den Völkermord in Ruanda 1994 und humanitäre Notsituationen weltweit. Es stellte sich die Frage, wie zu handeln sei, wenn ein Staat entweder nicht willens oder nicht fähig ist, Teile seiner Bürgerschaft vor einer elementaren Bedrohung an Leib und Leben zu schützen. Im Herbst 2005 verabschiedeten die Vereinten Nationen eine Resolution, in der für Notsituationen der beschriebenen Art das Prinzip einer subsidiären Schutzverantwortung der Staatengemeinschaft – einer „Responsibility to Protect“ (R2P) – proklamiert wurde. Dabei solle dieser Schutz nicht in erster Linie mit militärischen Mitteln realisiert werden. Vielmehr wurden politische und diplomatische Möglichkeiten der Gewaltprävention ins Zentrum gerückt und in dieser Intention auf die Bedeutung einer nachhaltigen Konfliktnachsorge verwiesen. Nur im äußersten Fall, in dem sofortiges Reagieren alternativlos erscheine, seien auch militärische Handlungsoptionen in Betracht zu ziehen.

In der proklamierten Schutzverantwortung liegt ein unverzichtbares Basisprinzip für jede Ethik der internationalen Beziehungen vor. Auch wenn aus durchaus guten Gründen die einzelnen Staaten einen weitreichenden Schutz ihrer Souveränität durch das Nichteinmischungsgebot der UN-Charta genießen, hat diese Rechtsposition ihre Grenzen; die gegenwärtige Struktur der Staatenwelt bleibt daraufhin zu prüfen, ob und wie weit sie den Schutz der elementaren Rechte eines jeden Menschen verlässlich gewährleistet. Aus einer menschenrechtlichen Perspektive bildet damit das ethische Prinzip der Schutzverantwortung – noch vor jeder juristischen Positivierung – den normativen Referenzrahmen, von dem her letztlich Reichweite und Grenzen aller übrigen Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen einzuschätzen sind. Zugleich gilt es das internationale Recht daraufhin weiterzuentwickeln, dass es situationsgerechtes Handeln zum Zweck solchen Schutzes möglich macht. Es muss aus der Grauzone zweifelhafter Legalität herausgeholt werden, damit die beteiligten Akteure Handlungssicherheit haben.

Die große Gefahr dagegen, die aus einem Nichthandeln der Staatengemeinschaft in dramatischen Notsituationen erwächst, liegt in der Beschädigung des Prinzips einer internationalen Schutzverantwortung, noch bevor sie wirklich beginnen konnte, sich rettend für verfolgte und bedrohte Menschen auszuwirken. Wie ernst meinen es die Staaten mit diesem Grundsatz, für den sie noch vor kurzem mit großer Einmütigkeit eintraten? Es mangelt nicht an politischen Dokumenten, in denen er auch heute in abstrakter Weise Unterstützung erfährt; die Bewährungsprobe liegt jedoch dort, wo es aus ihm konkrete politische Konsequenzen zu ziehen gilt.

Professor Thomas Hoppe lehrt Katholische Theologie unter besonderer Berücksichtigung der Sozialwissenschaften und der Sozialethik an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg.

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